Stadt Emmendingen (Druckversion)

Aktuelle Informationen der Wirtschaftsförderung zum Coronavirus (Stand 30.03.2020)

Die Auswirkungen des Coronavirus erfassen weite Kreise unserer Wirtschaft. Inzwischen ist die Krise nahezu in allen Branchen spürbar.

Auf der Webseite des Landes Baden-Württemberg finden Sie die aktuelle Verordnung, mit Informationen welche Einrichtungen und Geschäfte schließen müssen.

Bitte informieren Sie sich über die aktuell gefassten Beschlüsse direkt auf den Internetseiten der Bundesregierung, insbesondere des Wirtschafts- und des Finanzministeriums.

Oberstes Ziel ist die Eindämmung des Coronavirus. Daher ist auch die Information und der Schutz Ihrer Mitarbeitenden wichtig. Je langsamer sich das Coronavirus ausbreitet, desto besser kann unser Gesundheitssystem damit umgehen. Je weniger Menschen sich gleichzeitig anstecken, desto besser können Ärzte schwerkranke Patienten behandeln.

Informationen/Hotlines zum Thema "Coronavirus und Wirtschaft"

Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Hotline des BMWI für allgemeine wirtschaftsbezogene Fragen zum Coronavirus:
030 18615 1515 (Mo-Fr 9-17 Uhr)

Bundesfinanzministerium

Bundesministerium für Arbeit und Soziales

Bundesagentur für Arbeit
Servicehotline für Arbeitgeber:
0800 45555 20 (Mo-Fr 8-18 Uhr)

Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg
Infotelefon des Ministeriums:
0800 40 200 88 (Mo-Fr 9.18 Uhr)
Fragen zur Corona-Verordnung: coronaverordnung(@)wm.bwl.de
Fragen zu Finanzierungen: finanzierungen(@)wm.bwl.de

Finanzamt Emmendingen
Hotline des Finanzamt Emmendingen:
07641 450-0 (Mo-Do 8-12 Uhr und 13-15.30 Uhr, Fr 8-12 Uhr)

IHK Südlicher Oberrhein
Corona Beratungshotline der IHK:
Wirtschaftliche Fragen: 0761 3858 823
Rechtliche Fragen: 0761 3858 824
E-Mail: coronaberatung(@)freiburg.ihk.de

Handwerkskammer Freiburg

DEHOGA Baden-Württemberg

Informationen/Hotlines zum Thema "Coronavirus und Gesundheit"

Robert-Koch-Institut

Bundesgesundheitsministerium
Hotline des Bundesgesundheitsministerium für Fragen zum Coronavirus:
030 34646 5100 (Mo-Do 8-18 Uhr, Fr 8-12 Uhr)

Landesgesundheitsamt Baden-Württemberg
Hotline des Landesgesundheitsamt Baden-Württemberg:
0711 904 39555 (Mo-So 9-18 Uhr)

Ministerium für Soziales und Integration Baden-Württemberg

Gesundheitsamt des Landkreises Emmendingen
07641 451-4300
07641 451-4355 (ausschließlich für Infektionsschutzmeldungen)

1.1 Soforthilfeprogramm Corona

Neu: Die Corona-Soforthilfe des Landes wird ohne Prüfung des privaten Vermögens ausbezahlt.
Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg hat ein Soforthilfeprogramm aufgelegt: Gewerbliche Unternehmen, Sozialunternehmen und Angehörige der Freien Berufe, die sich unmittelbar infolge der Corona-Pandemie in einer existenzbedrohenden wirtschaftlichen Lage befinden und massive Liquiditätsengpässe erleiden, werden mit einem einmaligen, nicht rückzahlbaren Zuschuss unterstützt.

1. Wer wird gefördert?

Anträge können von gewerblichen und Sozialunternehmen, von Soloselbstständigen und von Angehörigen der Freien Berufe, einschließlich Künstler/innen mit bis zu 50 Beschäftigten (Vollzeitäquivalente) gestellt werden, die ihren Hauptsitz in Baden-Württemberg haben. Soloselbständige und Kleinstunternehmen mit unter fünf Beschäftigten sind nur insoweit antragsberechtigt, als dass sie mit ihrer selbständigen Tätigkeit das Haupteinkommen oder zumindest ein Drittel des Nettoeinkommens eines Haushalts bestreiten.

2. Was wird gefördert?

Die Unternehmen sollen bei der Sicherung ihrer wirtschaftlichen Existenz und Überbrückung von akuten Liquiditätsengpässen, u.a. für laufende Betriebskosten wie Mieten, Kredite für Betriebsräume, Leasingraten u.Ä., durch einen Zuschuss unterstützt werden. Liquiditätsengpässe oder Umsatzeinbrüche, die bereits vor dem 11. März 2020 entstanden sind, sind daher nicht förderfähig

3. Wie wird gefördert?

Die Soforthilfe ist gestaffelt nach der Zahl der Beschäftigten und beträgt bis zu:

  • 9.000 Euro für drei Monate für antragsberechtigte Soloselbstständige und Antragsberechtigte mit bis zu 5 Beschäftigten,
  • 15.000 Euro für drei Monate für Antragsberechtigte mit bis zu 10 Beschäftigten,
  • 30.000 Euro für drei Monate für Antragsberechtigte mit bis zu 50 Beschäftigten

4. Antragsverfahren

Antragsberechtigt sind Unternehmen mit Hauptsitz in Baden-Württemberg. Anträge dürfen nur von Unternehmen gestellt werden, die noch keine vergleichbare Hilfe des Landes Baden-Württemberg oder eines anderen Bundeslandes für eine möglicherweise in einem anderen Bundesland oder in Baden-Württemberg bestehende Betriebsstätte beantragt oder erhalten haben. Die Richtlinie zur Soforthilfe Corona finden Sie hier.

Bitte beachten Sie die Bearbeitungshinweise zum Antragsverfahren auf der Homepage des Ministeriums und halten Sie alle notwendigen Daten bereit.

Sie müssen das Antragsformular vollständig ausfüllen, ausdrucken, unterschreiben, einscannen und als PDF-Datei über das Online-Portal www.bw-soforthilfe.de 
versenden. Anschließend werden Sie per E-Mail über den Eingang Ihres Antrags informiert.

1.2 Weitere Bausteine des Soforthilfeprogramm Corona

Wirtschaftsstabilisierungsfonds

Die Bundesregierung hat 27. März 2020 einen großvolumigen Wirtschaftsstabilisierungsfonds auf den Weg gebracht. Dieser federt mit einem Volumen von bis 600 Milliarden Euro die ökonomischen Auswirkungen der Pandemie auf Unternehmen ab. Der Fonds soll Liquiditätsengpässe beseitigen, die Refinanzierung am Kapitalmarkt unterstützen und vor allem auch die Kapitalbasis von Unternehmen stärken. Außerdem soll dadurch der Ausverkauf deutscher Wirtschafts- und Industrieinteressen verhindert werden.

Der Fonds besteht aus

  • 400 Milliarden Euro Staatsgarantien für Verbindlichkeiten
  • 100 Milliarden Euro für direkte staatliche Beteiligungen
  • 100 Milliarden Euro für Refinanzierung durch die KfW

Die Unterstützungsmöglichkeiten des Fonds gelten auch für systemrelevante kleinere Unternehmen und Unternehmen im Bereich kritischer Infrastruktur sowie für Start-ups.

Krisenberatungsprogramm

Mit einem Beratungsprogramm speziell zu dieser Krisensituation wird insbesondere Mittelständlern und Selbstständigen eine zusätzliche Hilfeleistung geboten. Die Beratung wird online zur Verfügung stehen und sich um Liquiditätsplanung, die Corona-Soforthilfen und weitergehende Hilfsmaßnahmen drehen.

Bürgschaftsprogramme

Die bewährten Förderinstrumente von L-Bank und der Bürgschaftsbank können zur Überbrückung von Liquiditätsengpässen jederzeit genutzt werden. Corona-bedingte Anträge werden bevorzugt und schnell bearbeitet.

Zusätzlich kann ab sofort die Bürgschaftsquote für Unternehmen, die von der Corona-Krise in besonderer Weise betroffen sind, auf bis zu 80 Prozent erhöht werden. Der Bürgschaftsrahmen für Landesbürgschaften im Haushalt werde außerdem von 200 Millionen auf eine Milliarde Euro verfünffacht. Bürgschaftsbanken können künftig Bürgschaften bis zu 250.000 Euro in eigener Kompetenz entscheiden, um damit ein noch schnelleres Krisenmanagement zu ermöglichen. Die Bürgschaftsbank kann künftig bis zu einer Summe von 2,5 Millionen Euro verbürgen, anstatt wie bisher 1,25 Millionen Euro. Das führt zu einer Beschleunigung der Prozesse.

2. Steuerliche Hilfsmaßnahmen

Das Bundesfinanzministerium sichert eine schnelle Hilfe zu:

  • Zinsfreie Stundung von Steuerzahlungen
  • Anpassung von Vorauszahlungen
  • Vollstreckungsmaßnahmen aussetzen

Musterantrag für Steuererleichterungen, zu senden an Ihr zuständiges Finanzamt

Dieser Antrag kann auch für die Beantragung von Gewerbesteuerstundungen bei der Stadt Emmendingen verwendet werden, zu senden an das Referat Stadtkasse (per Mail versenden) der Stadt Emmendingen.

Weitere Infos: Steuerliche Hilfsmaßnahmen

"Übersicht über steuerliche Erleichterungen" als PDF

3. Kurzarbeitergeld

Der Gesetzgeber hat Erleichterungen für das Kurzarbeitergeld beschlossen. Diese Erleichterungen werden rückwirkend zum 01. März 2020 in Kraft treten und rückwirkend ausgezahlt. Folgende Erleichterungen für den Bezug von Kurzarbeitergeld hat der Gesetzgeber beschlossen:

  • Anspruch auf Kurzarbeitergeld besteht, wenn mindestens 10 Prozent der Beschäftigten einen Arbeitsentgeltausfall von mindestens 10 Prozent haben.
  • Anfallende Sozialversicherungsbeiträge für ausgefallene Arbeitsstunden werden zu 100 Prozent erstattet.
  • Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer können ebenfalls in Kurzarbeit gehen und haben Anspruch auf Kurzarbeitergeld.
  • Auf den Aufbau negativer Arbeitszeitsalden (wenn dies tarifvertraglich geregelt ist) kann verzichtet werden.
  • Die weiteren Voraussetzungen zur Inanspruchnahme von Kurzarbeitergeld behalten ihre Gültigkeit.

Generelle Informationen zum Kurzarbeitergeld

Die Anzeige über Arbeitsausfall muss in dem Monat eingehen in dem Kurzarbeit beginnt.

Eine Einzelvereinbarung mit den Arbeitnehmer_innen über die Einführung der Kurzarbeit muss eingereicht/geprüft werden.

Die Vordrucke Kurzarbeitergeld finden Sie hier.

Erklärvideos zur Beantragung des Kurzarbeitergeld finden Sie hier.

Die Antragstellung kann auch online erfolgen. Sobald die Anzeigen der Kurzarbeit bei der Agentur für Arbeit vorliegen, werden die Antragsteller zurückgerufen und können auch mögliche Fragen klären. Für die Anzeigen der Kurzarbeit aus dem Landkreis Emmendingen ist die Agentur für Arbeit Freiburg zuständig.

Für weitere Anfragen und Beratungen steht Ihnen die Bundesagentur für Arbeit telefonisch zur Verfügung. Die zentrale Nummer der Servicehotline lautet 0800 45555 20 (Montag bis Freitag, 8-18 Uhr).

4. KfW-Corona-Hilfe: Kredite für Unternehmen

Die erste Phase des Hilfspakets der Bundesregierung steht ab sofort zur Verfügung, um den Unternehmen zu helfen und diese schnell mit Liquidität zu versorgen.

Hierbei kommt der KfW die Aufgabe zu, die kurzfristige Versorgung der Unternehmen mit Liquidität zu erleichtern.

Die KfW wird dazu die bestehenden Kredite für Unternehmen, Selbstständige und Freiberufler nutzen und dort die Zugangsbedingungen und Konditionen verbessern.
Bitte beachten Sie, dass es sich hierbei nicht um Zuschüsse handelt.

Die Kredite der Phase 1 können Sie über die Hausbanken beantragen.

Weitere Infos: www.kfw.de/corona

5. Liquiditätshilfen der örtlichen Banken

Die örtlichen Banken unterstützen ihre Unternehmenskunden in dieser schwierigen Zeit mit aller Kraft und allen Möglichkeiten, damit diese gut durch die Krise kommen.

Sie stellen in vertretbaren Fällen bedarfsgerecht hauseigene Kreditmittel oder Förderdarlehen zur Verfügung oder setzen kurzfristig Maßnahmen um, die sich liquiditätsentlastend auswirken, z.B. Tilgungsaussetzungen bei bestehenden Darlehen.

Die Entscheidung welcher Durchführungsweg für den Kunden die beste Variante ist, muss sehr individuell von Fall zu Fall entschieden werden und kann nicht pauschal beantwortet werden. Gleiches gilt für die Zinskonditionenfestsetzung.

Eine erste wichtige Voraussetzung ist, dass der Unternehmer den eigenen Liquiditätsbedarf möglichst genau beziffern kann und diesen auch mit entsprechende Unterlagen (zum Beispiel einem Liquiditätsplan) unterlegen kann. Darüber hinaus ist es für die Kreditentscheidung wichtig, über aktuelle wirtschaftliche Unterlagen des Unternehmens zu verfügen:
Mindestens der Jahresabschluss 2018, eine aktuelle Selbstauskunft des Unternehmer und eine aussagekräftige betriebswirtschaftliche Auswertung mit Summen- und Saldenliste per 31.12.2019. Sofern diese Unterlagen kurzfristig vorgelegt werden können, kann die Bank auch effektiv und kurzfristig handeln.

Darüber hinaus besteht über die Landesförderung (L-Bank in Verbindung mit der Bürgschaftsbank) und über die Bundesförderung (KfW) die Möglichkeit, Liquiditätshilfekredite zu beantragen. Die entsprechenden Zugangswege sind mittlerweile gestaltet.

6. Entschädigung bei angeordneter Quarantäne

Für den durch die Absonderung erlittenen Verdienstausfall erhalten Sie auf Antrag eine Entschädigung bei angeordneter Quarantäne nach den Regelungen des § 56 IfSG. Der schriftliche, eigenhändig unterschriebene Antrag mit entsprechenden Nachweisen zum Verdienstausfall kann an das Landratsamt Emmendingen – Gesundheitsamt –, Bahnhofstr. 2-4, 79312 Emmendingen, gerichtet werden. Es wird um Verständnis dafür gebeten, dass der Antrag gegenwärtig aufgrund der hohen Arbeitsbelastung des Gesundheitsamts vorerst nur entgegengenommen und zu gegebener Zeit bearbeitet wird. Das Landratsamt kommt unaufgefordert auf die Sache zurück. Evtl. fehlende Nachweise können dann noch nachgereicht werden.

7. Was bleibt geöffnet

Das Wirtschaftsministerium hat Auflagen für die Geschäfte erlassen, die nicht unter die zu schließenden Einrichtungen fallen (siehe Bild unten).
Laut der neuen Verordnung des Landes dürfen diese auch an Sonn- und Feiertagen geöffnet haben. Die Öffnung ist aber an diesen Tagen auf den Zeitraum von 12 bis 18 Uhr beschränkt.

Die vollständige Verordnung finden Sie auf der Webseite des Landes.

Auslegungshinweise als PDF

Diese Geschäfte dürfen geöffnet bleiben

8. Was wird geschlossen

Die vollständige Verordnung finden Sie auf der Webseite des Landes.

Auslegungshinweise als PDF

Diese Geschäfte müssen schließen

9. Regelungen für Gaststätten

Alle Restaurants und Gaststätten im Land müssen schließen. Essen zum Mitnehmen und auf Bestellung bleibt aber weiterhin möglich. Betriebskantinen (ohne Bewirtung externer Gäste) dürfen geöffnet bleiben.

10. Bescheinigung für Berufspendler aus der Schweiz und aus Frankreich

Aufgrund der Ausbreitung des Coronavirus führt die Bundesrepublik Deutschland seit dem 16. März 2020 ab 8 Uhr bis auf Weiteres Grenzkontrollen durch. Demnach dürfen nur noch Reisende mit triftigem Grund in die Bundesrepublik einreisen. Grenzüberschreitendes Reisen aus berufsbedingten Gründen oder zur Ausübung einer Berufstätigkeit zur Durchführung von Vertragsleistungen bleibt – unabhängig von der Staatsangehörigkeit – zulässig. Der Bund hat seit dem 18. März 2020 eine bundesweit einheitliche Grenzübertrittsbescheinigung eingeführt.

Formular für die Grenzübertrittsbescheinigung

11. INFOBEST Netzwerk - Grenzüberschreitendes Informationsangebot zum Coronavirus

Das deutsch-französisch-schweizerische Netzwerk für grenzüberschreitende Fragen INFOBEST stellt seit dem 23. März 2020 auf seiner Internetseite ein neues Informationsangebot im Zusammenhang mit dem Coronavirus (COVID-19) zur Verfügung. Es enthält Listen mit Links zu offiziellen Informationen der drei Staaten sowie eine Sammlung der häufigsten Fragen von Grenzgängern im Zusammenhang mit dem Coronavirus. Die Informationen werden fortlaufend ergänzt und aktualisiert.

Das komplett zweisprachige Angebot finden Sie direkt über den folgenden Link: www.infobest.eu/de/themengebiete/artikel/covid-19-grenzueberschreitende-informationen/

Wir bitten Sie, die tagesaktuellen Informationen der drei Staaten, insbesondere zum Grenzübertritt und zu den Grenzkontrollen, zu beachten:

Deutschland:
www.bundespolizei.de/Web/DE/04Aktuelles/01Meldungen/2020/03/200317_faq.html

Schweiz:
www.bag.admin.ch/bag/de/home/krankheiten/ausbrueche-epidemien-pandemien/aktuelle-ausbrueche-epidemien/novel-cov.html

Frankreich:
www.gouvernement.fr/info-coronavirus

12. Aussetzung der Antragspflicht für insolvenzgefährdete Unternehmen

Um Unternehmen zu schützen, die infolge der Corona-Epidemie in finanzielle Schieflage geraten sind und Liquiditätshilfe in Anspruch nehmen wollen, soll die Insolvenz-Antragspflicht bis 30.09.2020 ausgesetzt werden. Eine entsprechende Regelung bereitet derzeit das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz vor.

13. Webinare der IHK und der Handwerkskammer zum Coronavirus

Das sich ausbreitende Coronavirus und die damit verbundenen Maßnahmen zur Eindämmung haben Auswirkungen auf die gesamte deutsche Wirtschaft. Um die Gewerbetreibenden zu unterstützen, veranstaltet sowohl die IHK als auch die Handwerkskammer verschiedene Webinare.

Über die nachstehenden Links können Sie auf der einen Seite die vergangenen Webinare abrufen und/oder sich für die kommenden Webinare online anmelden.

IHK: https://www.suedlicher-oberrhein.ihk.de/starthilfe/unternehmensfoerderung/kleinunternehmensoffensive2/ihk-webinare-zur-corona-pandemie-4731768

Handwerkskammer: https://www.suedlicher-oberrhein.ihk.de/starthilfe/unternehmensfoerderung/kleinunternehmensoffensive2/ihk-webinare-zur-corona-pandemie-4731768

 

 

http://www.emmendingen.de//wirtschaft-bauen/wirtschaftsfoerderung/wirtschaftsfoerderung/