Stadt Emmendingen (Druckversion)

Aktuelle Corona-Regeln

Änderungen der Corona-Verordnung zum 2. Mai 2022

Die Corona-Verordnung wird bis zum 30. Mai 2022 verlängert. 

Die Maskenpflicht in Zahnarztpraxen wird aufgehoben, da das Bundesgesundheitsministerium zwischenzeitlich klargestellt hat, dass diese nur in Arztpraxen gelten soll.

Folgende Maßnahmen gelten weiter:

  • Abstands-, Masken- und Hygieneempfehlung.
     
  • Maskenpflicht (medizinische Maske oder FFP2-Maske):
    • im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV),
    • in Arztpraxen,
    • in Einrichtungen, Fahrzeugen und an Einsatzorten der Rettungsdienste sowie
    • in Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe.
       
  • Ermächtigung zum Erlass von Ressortverordnungen zur Regelung von:
    • Maskenpflichten in Krankenhäusern, Pflegeheimen, Dialyseeinrichtungen, Eingliederungshilfeeinrichtungen und ambulanten Pflegediensten,
    • Testpflichten
      • in Krankenhäusern, Pflegeheimen, Eingliederungshilfeeinrichtungen und ambulanten Pflegediensten,
      • in Schulen und Kitas,
      • in Einrichtungen zur Unterbringung von Asylbewerberinnen und -bewerbern, vollziehbar Ausreisepflichtigen, Flüchtlingen und Spätaussiedlerinnen und -aussiedlern,
      • in Justizvollzugsanstalten, Maßregelvollzugseinrichtungen und anderen Einrichtungen, soweit dort dauerhaft freiheitsentziehende Unterbringungen erfolgen.
    • Diese Regelungen werden nicht direkt in der Corona-Verordnung des Landes, sondern in entsprechenden Ressortverordnungen umgesetzt. Dazu gehören etwa Testpflichten in der Corona-Verordnung Schule und der Corona-Verordnung Kita bis zum Beginn der Osterferien sowie die Beibehaltung der Masken- und Testpflichten in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen in der Corona-Verordnung Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen.

Weitere Informationen erhalten Sie hier:

Einhergehend mit dem Coronavirus und den damit verbundenen Maßnahmen gegen die Ausbreitung ergeben sich viele Fragen, Sorgen und Nöte für die Unternehmen.
Wir sind für Sie da und stellen Ihnen wichtige Informationen, Unterstützungsmöglichkeiten und weitergehende Links zur Verfügung.

Wir versuchen, die Seite fortlaufend zu aktualisieren, wegen der dynamischen Lage können wir aber weder Gewähr für Vollständigkeit noch für Aktualität übernehmen.

Corona-Einreiseverordnung und Liste der Risikogebiete

Coronavirus-Einreiseverordnung:

Seit dem 1. August gelten neue Corona-Einreiseregeln. Die wichtigsten Fragen und Antworten für Reisende erhalten Sie hier.

Weitere Informationen:

Informationen/Hotlines zum Thema "Coronavirus und Wirtschaft"

Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Hotline des BMWI für allgemeine wirtschaftsbezogene Fragen zum Coronavirus:
Telefonnummer: 030 18615 1515 (Mo-Fr 9-17 Uhr)

Bundesfinanzministerium

Bundesministerium für Arbeit und Soziales

Bundesagentur für Arbeit
Servicehotline für Arbeitgeber:
Telefonnummer: 0800 45555 20 (Mo-Fr 8-18 Uhr)

Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg
Infotelefon des Ministeriums:
Telefonnummer: 0800 40 200 88 (Mo-Fr 9-18 Uhr)
Fragen zur Corona-Verordnung: coronaverordnung(@)wm.bwl.de
Fragen zu Finanzierungen: finanzierungen(@)wm.bwl.de

Finanzamt Emmendingen
Hotline des Finanzamt Emmendingen:
Telefonnummer: 07641 450-0 (Mo-Do 8-12 Uhr und 13-15.30 Uhr, Fr 8-12 Uhr)

IHK Südlicher Oberrhein
Corona Beratungshotline der IHK:
Wirtschaftliche Fragen: Telefonnummer: 0761 3858 823
Rechtliche Fragen: Telefonnummer: 0761 3858 824
E-Mail: coronaberatung@freiburg.ihk.de

Handwerkskammer Freiburg

DEHOGA Baden-Württemberg

Informationen/Hotlines zum Thema "Coronavirus und Gesundheit"

Robert-Koch-Institut

Bundesgesundheitsministerium
Hotline des Bundesgesundheitsministerium für Fragen zum Coronavirus:
Telefonnummer: 030 34646 5100 (Mo-Do 8-18 Uhr, Fr 8-12 Uhr)

Landesgesundheitsamt Baden-Württemberg
Hotline des Landesgesundheitsamt Baden-Württemberg:
Telefonnummer: 0711 904 39555 (Mo-So 9-18 Uhr)

Ministerium für Soziales und Integration Baden-Württemberg

Gesundheitsamt des Landkreises Emmendingen
Telefonnummer: 07641 451-4300
Telefonnummer: 07641 451-4355 (ausschließlich für Infektionsschutzmeldungen)

Corona-Hilfen

Überblick Fördermaßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie

Eine Übersicht von Förderinstrumenten für verschiedene Unternehmensgrößen finden Sie hier.

Das Wirtschaftsministerium hat folgende Übersicht herausgegeben: Maßnahmenpaket für Unternehmen gegen die Folgen des Coronavirus.

   

Überbrückungshilfe IV sowie Neustarthilfe 2022

Überbrückungshilfe III Plus

Mit der Überbrückungshilfe III Plus unterstützt die Bundesregierung im Förderzeitraum Juli bis September 2021 alle von der Corona-Pandemie betroffenen Unternehmen, Soloselbstständige und Freiberufler bei der Deckung von betrieblichen Fixkosten ab einem Umsatzrückgang von 30 Prozent. Die Konditionen entsprechen denen der Überbrückungshilfe III. Zusätzlich wird eine Restart-Prämie gewährt. Weitere Informationen finden Sie hier.

Die Antragsfrist wurde bis zum 31.03.2022 verlängert.

Überbrückungshilfe IV

Mit der Überbrückungshilfe IV unterstützt die Bundesregierung auch weiterhin Unternehmen, Soloselbstständige und Freiberufler aller Branchen mit einem Jahresumsatz bis zu 750 Millionen Euro im Jahr 2020 (Grenze entfällt für von Schließungsanordnungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie direkt betroffene Unternehmen sowie Unternehmen der Pyrotechnikbranche, des Großhandels und der Reisebranche). Die Bedingungen entsprechen weitgehend denjenigen der Überbrückungshilfe III Plus. Weiter Informationen finden Sie hier.

Die Antragsfrist für Erstanträge endet am 30.04.2022.

Neustarthilfe Plus für Soloselbständige

Mit der Neustarthilfe werden Soloselbständige unterstützt. Sie ergänzt die bestehenden Sicherungssysteme, wie z.B. die Grundsicherung. Die Neustarthilfe wird nicht auf die Leistungen der Grundsicherung angerechnet.

Die Antragsfrist wurde bis zum 31.03.2022 verlängert. Weitere Informationen über wesentliche Fragen zur Neustarthilfe Plus erhalten Sie hier.

Corona-Hilfen für das Hotel- und Gaststättengewerbe

Die DEHOGA aktualisiert laufend die Informationen für das Gastgewerbe, bitte informieren Sie sich immer wieder hier.

Neustarthilfe 2022

Mit dem Programm Neustarthilfe 2022 werden Soloselbständige, Kapitalgesellschaften, Genossenschaften, unständig Beschäftigte sowie kurz befristete Beschäftigte in den Darstellenden Künsten bei der Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie im Förderzeitraum Januar bis März 2022 unterstützt.

Die Antragsfrist für Erstanträge endet am 30.04.2022

Invest BW

Die Landesregierung unterstützt mit dem erfolgreichen Förderprogramm Invest BW auch zukünftig gezielt einzelbetriebliche Innovationsvorhaben.
Weitere Informationen erhalten Sie auf der Website.

 

Hilfsangebote der L-Bank

Auch bei der L-Bank gibt es verschiedene Hilfsangebote bei wirtschaftlichen Schwierigkeiten durch den Corona-Virus.

Weitere Informationen finden Sie auf der Homepage der L-Bank.

Corona Hilfspaket der Bürgschaftsbank

Bund und Land verlängern das Sofortbürgschaftsangebot bis 30.04.2022: Sofortbürgschaften für Finanzierung bis 250.000 €.

Weitere Informationen finden Sie auf der Seite der Bürgschaftsbank Baden-Württemberg.

Tilgunszuschuss Corona III

Unternehmen und Soloselbständige des Schaustellergewerbes, der Veranstaltungs- und Eventbranche, des Taxi- und Mietwagengewerbes sowie Dienstleistungsunternehmen des Sports, der Unterhaltung und Erholung können den Tilgungszuschuss Corona II beantragen.

Die Landesregierung hat die Antragsfrist für den Tilgungszuschuss Corona II (Förderzeitraum Januar bis Dezember 2021) auf den 31. März 2022 ausgeweitet.

Das Förderprogramm wird im Jahr 2022 als Tilgungszuschuss Corona III fortgeführt.

Weitere Informationen zu dem Programm und der Antragstellung finden Sie hier.

Bundesprogramm „Ausbildungsplätze sichern“

Mit einem Bundesprogramm „Ausbildungsplätze sichern“ will die Bundesregierung Ausbildungsbetriebe in allen Bereichen der Wirtschaft und ausbildende Einrichtungen in den Gesundheits- und Sozialberufen in der aktuell wirtschaftlich schwierigen Situation unterstützen und sie dazu motivieren, ihr Ausbildungsplatzangebot aufrecht zu erhalten und jungen Menschen die Fortführung und den erfolgreichen Abschluss ihrer Ausbildung zu ermöglichen.

Das Programm hat folgende Ziele:

  • Ausbildungsplätze erhalten (Ausbildungsprämie)
  • zusätzliche Ausbildungsplätze schaffen (Ausbildungsprämie plus)
  • Kurzarbeit für Auszubildende vermeiden (Zuschuss zur Ausbildungsvergütung)
  • Übernahme bei Insolvenzen fördern (Übernahmeprämie)

Wer kann eine Förderung beantragen?

Das Förderprogramm richtet sich an kleine und mittlere Unternehmen (KMU), die von der Corona-Krise betroffen sind.

    Antragsverfahren:

    • Die Förderung muss bei der Agentur für Arbeit beantragt werden
    • Zusätzlich benötigen Sie eine Bescheinigung der zuständigen IHK, diese können Sie hier beantragen

    Weitere Informationen finden Sie beim Bundesministerium für Bildung und Forschung.

    Stundung der Gewerbesteuer

    Auf Antrag können Sie Gewerbesteuerzahlungen bei der Stadt Emmendingen stunden. Den Musterantrag zur Stundung finden Sie hier. Bitte senden Sie den Antrag per E-Mail an das Referat Stadtkasse der Stadt Emmendingen.

    Kurzarbeitergeld

    Die Regelungen zum vereinfachten und erhöhten Bezug von Kurzarbeitergeld werden bis zum 31. März 2022 verlängert werden.

    Generelle Informationen zum Kurzarbeitergeld

    Die Anzeige über Arbeitsausfall muss in dem Monat eingehen in dem Kurzarbeit beginnt.

    Eine Einzelvereinbarung mit den Arbeitnehmer_innen über die Einführung der Kurzarbeit muss eingereicht/geprüft werden.

    Die Vordrucke Kurzarbeitergeld finden Sie hier.

    Erklärvideos zur Beantragung des Kurzarbeitergeld finden Sie hier.

    Agentur für Arbeit Die Antragstellung kann auch online erfolgen. Sobald die Anzeigen der Kurzarbeit bei der Agentur für Arbeit vorliegen, werden die Antragsteller zurückgerufen und können auch mögliche Fragen klären. Für die Anzeigen der Kurzarbeit aus dem Landkreis Emmendingen ist die Agentur für Arbeit Freiburg zuständig.

    Für weitere Anfragen und Beratungen steht Ihnen die Bundesagentur für Arbeit telefonisch zur Verfügung. Die zentrale Nummer der Servicehotline lautet 0800 45555 20 (Montag bis Freitag, 8-18 Uhr).

    Kurzarbeitergeld für französische Mitarbeiter

    Deutsche Unternehmen ohne Betriebsstätte in Frankreich können ab sofort Kurzarbeitergeld für französische Mitarbeiter beantragen. Das hat die die Deutsch-Französische Industrie- und Handelskammer (AHK Frankreich) sowie die IHK Südlicher Oberrhein bei der französischen Regierung bewirkt.

    Anträge der betroffenen Unternehmen an die Behörden in Frankreich sind ab sofort möglich. Die AHK Frankreich unterstützt Unternehmen bei der Antragstellung. Ansprechpartner ist Thomas Matthes, E-Mail: t.matthes@francoallemand.com .

    Grundsicherung für Selbstständige

    Durch die Sozialschutz-Pakete und die gesetzlichen Änderungen vom 23. November 2021 wurde der Zugang zu bestimmten Sozialleistungen vereinfacht. Dazu gehört unter anderem die Grundsicherung für Arbeitsuchende (Arbeitslosengeld II). Auch wenn Sie nicht arbeitsuchend sind, können Sie dadurch eine finanzielle Unterstützung für Ihren Lebensunterhalt erhalten – schnell und mit so wenig bürokratischem Aufwand wie möglich. Egal, ob Sie Solo-Selbständige/r oder Künstler/in sind, oder in Kurzarbeit: Die Jobcenter unterstützen Sie dabei, Ihren Lebensunterhalt zu sichern

    Mehr Informationen dazu finden Sie im FAQ zur Grundsicherung.

    Aktuelle Informationen, einen Überblick über die Neuregelungen in der Grundsicherung und abrufbare Anträge finden Sie auf der Homepage der Arbeitsagentur

    Entschädigung bei angeordneter Quarantäne

    Entschädigung für Verdienstausfälle nach § 56 ff. Infektionsschutzgesetz (IfSG)

    Anspruch auf Entschädigung bei Verdienstausfall wegen Quarantäne oder Tätigkeitsverbot haben:

    • Arbeitnehmer-/innen, Selbstständige und Freiberufler-/innen, die von Quarantäne oder einem Tätigkeitsverbot betroffen sind.
    • Berufstätige Eltern und Pflegeeltern von betreuungsbedürftigen Kindern, die das zwölfte Lebensjahr noch nicht vollendet haben oder behindert und auf Hilfe angewiesen sind und deren Schulen oder Kindertagesstätten geschlossen wurden.
    • Arbeitgeber, die ihrem Arbeitnehmer / ihrer Arbeitnehmerin (für längstens sechs Wochen) die Entschädigung auszahlen.
    • Selbstständige, deren Betrieb oder Praxis während der Dauer der Quarantäne oder des Tätigkeitsverbots geschlossen ist, können zusätzlich den Ersatz von weiterlaufenden und nicht gedeckten Betriebsausgaben nach § 56 Absatz 4 Satz 2 IfSG beantragen.

    Weitere Informationen

    Die Zuständigkeit für die Bearbeitung von Entschädigungsanträgen nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG) liegt beim Regierungspräsidium Freiburg. Entschädigungsanträge können Sie unter www.ifsg-online.de online ausfüllen oder das auf dieser Webseite angebotene PDF nutzen. Auf dieser Webseite sind auch nützliche Informationen zu den Anspruchsvoraussetzungen und zur Antragstellung.

    Information zu Miete und Verbraucherschutz

    • Mieter_innen, die in der Corona-Krise ihre Miete nicht zahlen, kann von 1. Juli 2020 an wieder gekündigt werden. Auch die Stundungsmöglichkeiten von Zins und Tilgung für Verbraucherkredite sowie der Zahlungsaufschub bei Strom-, Gas-, Wasser- oder Telefonrechnungen enden am 30. Juni 2020. 
       
    • Kündigungsschutz für Mietrückstände
      Zum Schutz von Wohnraum- und Gewerbemietern sowie in Pachtverhältnissen wurden gesetzliche Erleichterungen zur Bewältigung wirtschaftlicher Notsituationen geschaffen.

      So kann der Vermieter ein Miet- bzw. Pachtverhältnis über Grundstücke oder über Räume nicht allein aus dem Grund kündigen, dass der Mieter bzw. Pächter im Zeitraum vom 1. April 2020 bis 30. Juni 2020 trotz Fälligkeit die Miete nicht leistet, sofern die Nichtleistung auf den Auswirkungen der COVID-19-Pandemie beruht. Der Zusammenhang zwischen COVID-19-Pandemie und Nichtleistung ist glaubhaft zu machen.

      Achtung: Sonstige Kündigungsrechte bleiben hiervon unberührt.

      Die Regelung ist nur bis zum 30.06.2022 anwendbar. Dies bedeutet, dass wegen Zahlungsrückständen, die vom 1. April 2020 bis zum 30. Juni 2020 eingetreten und bis zum 30. Juni 2022 nicht ausgeglichen sind, nach diesem Tag wieder gekündigt werden kann. Damit haben Mieter und Pächter vom 30.06.2020 an über zwei Jahre Zeit, einen zur Kündigung berechtigenden Miet- oder Pachtrückstand auszugleichen.

      Wichtig ist, dass Mieter und Vermieter das Gespräch suchen, um für beide Seiten verträgliche Lösungen in der Coronakrise zu finden

    • Das Land Baden-Württemberg als Vermieter stundet Mieten zinslos

    Für weiterführende Informationen besuchen Sie bitte die Homepage der Bundesregierung.

    Grenzüberschreitendes Informationsangebot

    Informationen zu Reisebeschränkungen und Grenzkontrollen

    Es gelten bundesweit einheitliche Regelung für die Ein- und Rückreise in die Bundesrepublik Deutschland. 
    Die Coronavirus-Einreiseverordnung finden Sie hier.

    Reise- und Sicherheitshinweise des Auswärtigen Amtes für alle Reiseländer finden Sie hier.

    Sicher Reisen - die Reise-App
    Alle Infos nötigen Infos für eine sichere und möglichst reibungslose Auslandsreise hat das Auswärtige Amt in einer kostenlosen App zusammengefasst.
    Weitere Infos und den Link zum Download erhalten Sie hier.

    Weitere Informationen rund um das Thema Grenzübertritt finden Sie hier.

    Formular für die Grenzübertrittsbescheinigung

    INFOBEST Netzwerk - Grenzüberschreitendes Informationsangebot zum Coronavirus

    Das deutsch-französisch-schweizerische Netzwerk für grenzüberschreitende Fragen INFOBEST stellt seit dem 23. März 2020 auf seiner Internetseite ein neues Informationsangebot im Zusammenhang mit dem Coronavirus (COVID-19) zur Verfügung. Es enthält Listen mit Links zu offiziellen Informationen der drei Staaten sowie eine Sammlung der häufigsten Fragen von Grenzgängern im Zusammenhang mit dem Coronavirus. Die Informationen werden fortlaufend ergänzt und aktualisiert.

    Das komplett zweisprachige Angebot finden Sie direkt über den folgenden Link: www.infobest.eu/de/themengebiete/artikel/covid-19-grenzueberschreitende-informationen/links-dfch

    Wir bitten Sie, die tagesaktuellen Informationen der drei Staaten, insbesondere zum Grenzübertritt und zu den Grenzkontrollen, zu beachten:

    Deutschland:
    www.bundespolizei.de/Web/DE/04Aktuelles/01Meldungen/2020/03/200317_faq.html

    Weitere Informationen finden Sie hier.

    Schweiz:
    www.bag.admin.ch/bag/de/home/krankheiten/ausbrueche-epidemien-pandemien/aktuelle-ausbrueche-epidemien/novel-cov.html

    Frankreich:
    www.gouvernement.fr/info-coronavirus

    Anwendungen und Tipps

    Tipps zur betrieblichen Pandemieplanung

    Hier finden Sie 10 Tipps zur betrieblichen Pandemieplanung. Bitte beachten Sie auch die Checkliste für Firmen im Rahmen der Pandemieplanung.

    Muster, Aushänge und Checklisten für gastgewerbliche Betriebe

    Die Muster, Aushänge und Checklisten zu Hygiene- und Abstandsregeln sowie zur Kontaktnachverfolgung der DEHOGA erhalten Sie hier.

    Digitalisierung in Zeiten von Corona

    Die Corona-Pandemie kann dazu beitragen verstärkt die Chancen der Digitalisierung zu nutzen.

    Eine Checkliste der Universität Regensburg zeigt potenzielle Ansatzpunkte auf.

    Datenschutz im Umgang mit Corona-Fällen

    Durch die Ausbreitung des Coronavirus stehen viele öffentliche und private Arbeitgeber, aber auch viele Beschäftigte vor der Frage, welche Gesundheitsinformationen sie austauschen müssen, können und dürfen.

    Dürfen Arbeitgeber aktuelle private Handynummern oder andere Kontaktdaten von der Belegschaft erheben, um die Beschäftigten im Falle einer Schließung des Betriebs oder in ähnlichen Fällen kurzfristig warnen oder auffordern zu können, zu Hause zu bleiben?

    Dürfen Arbeitgeber Informationen darüber erheben und weiterverarbeiten, ob ein Beschäftigter in einem Risikogebiet war oder mit einem Erkrankten direkten Kontakt hatte?

    Dazu hat der Landesdatenschutzbeauftragte FAQs zum datenschutzgerechten Umgang mit Corona-Fällen zusammengestellt.

    Die Antworten hierzu finden Sie in unseren FAQs finden Sie hier.

    Mehr Informationen finden Sie hier.

    http://www.emmendingen.de//rathaus-service/aktuelles/corona-virus/informationen-fuer-unternehmen