Parkhaus Marktplatz
Parkhaus Marktplatz
Das Parkhaus an der Hochburger Straße (Parkhaus Marktplatz) musste von der Stadt Emmendingen zum 30. Juli 2023 aus Sicherheitsgründen geschlossen werden. Das verlangte ein Gutachten zur statischen Tragfähigkeit, welches in einer Sitzung des Technischen Ausschusses und im Stadtgespräch am 17. Mai 2023 öffentlich vorgestellt wurde.
Unterschriftenlisten für ein Bürgerbegehren
Daraufhin wurden der Stadtverwaltung Anfang Juli Unterschriftenlisten für ein Bürgerbegehren übergeben, dass entscheiden sollte, ob sich die Stadt Emmendingen „für eine Sanierung des Parkhauses einsetzt“.
Nach der Gemeindordnung entscheidet der Stadtrat über die Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens. Der Stadtrat hat dann mehrere Möglichkeiten: Neben der Möglichkeit, das Bürgerbegehren für zulässig oder unzulässig zu erklären, gibt es auch die Möglichkeit, sich den Inhalt des Begehrens zu eigen zu machen.
Genau das hat der Stadtrat in seiner Sitzung im Juli vor der Sommerpause so einstimmig beschlossen. Das bedeutet, dass kein Bürgerbegehren durchgeführt wird, aber die Verwaltung vom Stadtrat beauftragt wurde, sich für die Sanierung des Parkhauses einzusetzen.
Damit wird das Ziel des Begehrens erreicht und es muss deshalb nicht mehr durchgeführt werden.
Wie geht es jetzt weiter?
In der gleichen Sitzung im Juli 2023 hat der Stadtrat die städtische Tochtergesellschaft, die Stadtbau Emmendingen GmbH, beauftragt, zu prüfen wie eine Sanierung bzw. (nur vergleichend) ein Neubau des Parkhauses an diesem Standort realisiert werden kann.
Im August fand jetzt ein Treffen zwischen der Stadt und den Geschäftsführern der Stadtbau Emmendingen GmbH im Rathaus statt. Alle relevanten Unterlagen für die beauftragte Machbarkeitsstudie wurden übergeben.
Jetzt sichtet die städtische Tochtergesellschaft die Unterlagen und führt entsprechende Wirtschaftlichkeitsberechnungen durch. Im zweiten Schritt werden dann Gespräche mit potentiellen Parkhausbetreibern geführt.
Ende dieses Jahres soll die Machbarkeitsstudie vorliegen und in der Öffentlichkeit vorgestellt werden.
Was tut die Stadt sonst noch für das Parken?
Insgesamt gibt es über 1.300 Parkplätze rund um die Emmendinger Innenstadt.
Die Gutachten
Das Gutachten von 2022 stellt konstruktive Mängel in der Ausführung fest, die in Verbindung mit jahrzehntelang fehlender Wartung durch die damaligen Eigentümer zu Rissen und damit zu Schäden durch Wassereintritt führten.
- Gutachten Parkhaus 2019 - Teil 1 (PDF-Dokument, 1,34 MB, 07.09.2023)
- Gutachten Parkhaus 2019 - Teil 2 (PDF-Dokument, 17,6 MB, 07.09.2023)
- Gutachten Parkhaus 2020 (PDF-Dokument, 4,95 MB, 07.09.2023)
- Gutachten Parkhaus 2022 (PDF-Dokument, 7,19 MB, 07.09.2023)
- Bilddokumentation zum Gutachten 2022 (PDF-Dokument, 11,9 MB, 07.09.2023)
- Instandsetzungskonzept 2022 (PDF-Dokument, 1,92 MB, 07.09.2023)
Fragen und Antworten zum Parkhaus
Zur Sondersitzung des Technischen Ausschusses und zum anschließenden Stadtgespräch im Mai 2023 konnten die Bürgerinnen und Bürger Fragen stellen, die der Gutachter beantwortet hat: