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Theodor-Ludwig-Straße mit Kaufhaus Krauss

Aktuelles

Gutachten zum Parkhaus

In der Sitzung des Stadtrates am 22.10.2019 stellte der Gutachter sein Gutachten zum Parkhaus Stadtmitte, Sanierung oder Neubau, vor.

Präsentationen

Nach konstruktiven gemeinsamen Gesprächen im Rathaus fand am Dienstag, 10.09.2019 ein Informationsabend für Einwohnerinnen und Einwohner im Wehrle-Werk statt. Den ca. 200 Interessierten wurde vom Wehrle Werk ein Überblick über Planungsentwürfe zur Umgestaltung des Firmenareals südlich um die Werkshallen gegeben. Danach stellte die Unmüssig Bauträgergesellschaft Baden mbH neue Entwürfe für die Bebauung des ehemaligen Kaufhaus Krauss vor.

Im Anschluss beantworteten Oberbürgermeister Stefan Schlatterer, Heiner Steinberg, Vorstand der Wehrle Werk AG und Hans-Peter Unmüßig, Geschäftsführer der Unmüssig Bauträgergesellschaft Baden mbH, die Fragen des Publikums.

Zeitplan: Was ist bis jetzt passiert?

Zeitstrahl zum Kaufhaus Krauss
Zeitstrahl zum Kaufhaus Krauss

2004/2005

2004: Wehrle Werk AG und Stadt erarbeiten zusammen einen „Masterplan“, der die planerische Grundlage für die künftige Entwicklungen auf dem Areal des Wehrle-Werks abbildet. Zu dieser Zeit wurde seitens der Wehrle Werk AG die Aufgabe des Betriebs in der Innenstadt erwogen. Der Masterplan sieht neben der Herstellung der historischen Wegebeziehung (ehemalige Bismarck-und Schlosserstraße) ebenso eine Wegeverbindung auf den Marktplatz und – stellenweise- eine Öffnung des Mühlbaches vor.

2005: Der Masterplan wurde 2005 im Stadtrat als Planungsgrundlage beschlossen. Der Masterplan wurde bislang nicht realisiert, weil der Betrieb der Wehrle Werk AG in der Innenstadt nicht eingestellt oder an einen anderen Ort verlagert wurde.

Im Zuge der Insolvenz der Kaufhaus Krauss GbR wurden Teile des Masterplans (Öffnung des Marktplatzes durch eine Wegebeziehung Richtung Areal der Wehrle Werk AG) durch die Unmüssig Bauträgergesellschaft mbH aufgegriffen. Die Wegebeziehung wurde im Bebauungsplan „Theodor-Ludwig-Straße“ aufgenommen.

Den Masterplan können Sie hier anschauen.

Legende:

Die in der Legende zum Masterplan aufgeführten Nutzungen und Wohnformen entstammen der Baunutzungsverordnung. Die Vorgaben der Baunutzungsverordnung sind von allen Städten und Gemeinden in Deutschland zu beachten. Diese regelt, welche „Art der baulichen Nutzung“ auf Grundstücken festgelegt werden kann. Den vollständigen Text können Sie hier abrufen: www.gesetze-im-internet.de/baunvo/BauNVO.pdf

Hier ein Kurzüberblick welche Nutzung nach dem Masterplan zulässig wäre:

§ 4 Allgemeine Wohngebiete (WA)

(1) Allgemeine Wohngebiete dienen vorwiegend dem Wohnen.

(2) Zulässig sind

1. Wohngebäude,
2. die der Versorgung des Gebiets dienenden Läden, Schank- und Speisewirtschaften sowie nicht störenden Handwerksbetriebe,
3. Anlagen für kirchliche, kulturelle, soziale, gesundheitliche und sportliche Zwecke.

(3) Ausnahmsweise können zugelassen werden

1. Betriebe des Beherbergungsgewerbes,
2. sonstige nicht störende Gewerbebetriebe,
3. Anlagen für Verwaltungen,
4. Gartenbaubetriebe,
5. Tankstellen.

§ 4a Gebiete zur Erhaltung und Entwicklung der Wohnnutzung (besondere Wohngebiete)

(1) Besondere Wohngebiete sind überwiegend bebaute Gebiete, die aufgrund ausgeübter Wohnnutzung und vorhandener sonstiger in Absatz 2 genannter Anlagen eine besondere Eigenart aufweisen und in denen unter Berücksichtigung dieser Eigenart die Wohnnutzung erhalten und fortentwickelt werden soll. Besondere Wohngebiete dienen vorwiegend dem Wohnen; sie dienen auch der Unterbringung von Gewerbebetrieben und sonstigen Anlagen im Sinne der Absätze 2 und 3, soweit diese Betriebe und Anlagen nach der besonderen Eigenart des Gebiets mit der Wohnnutzung vereinbar sind.

(2) Zulässig sind

1. Wohngebäude,
2. Läden, Betriebe des Beherbergungsgewerbes, Schank- und Speisewirtschaften,
3. sonstige Gewerbebetriebe,
4. Geschäfts- und Bürogebäude,
5. Anlagen für kirchliche, kulturelle, soziale, gesundheitliche und sportliche Zwecke.

(3) Ausnahmsweise können zugelassen werden

1. Anlagen für zentrale Einrichtungen der Verwaltung,
2. Vergnügungsstätten, soweit sie nicht wegen ihrer Zweckbestimmung oder ihres Umfangs nur in Kerngebieten allgemein zulässig sind,
3. Tankstellen.

(4) Für besondere Wohngebiete oder Teile solcher Gebiete kann, wenn besondere städtebauliche Gründe dies rechtfertigen (§ 9 Absatz 3 des Baugesetzbuchs), festgesetzt werden, dass

1. oberhalb eines im Bebauungsplan bestimmten Geschosses nur Wohnungen zulässig sind oder
2. in Gebäuden ein im Bebauungsplan bestimmter Anteil der zulässigen Geschossfläche oder eine bestimmte Größe der Geschossfläche für Wohnungen zu verwenden ist.

§ 6 Mischgebiete

(1) Mischgebiete dienen dem Wohnen und der Unterbringung von Gewerbebetrieben, die das Wohnen nicht wesentlich stören.

(2) Zulässig sind

1.Wohngebäude,
2.Geschäfts- und Bürogebäude,
3.Einzelhandelsbetriebe, Schank- und Speisewirtschaften sowie Betriebe des Beherbergungsgewerbes,
4.sonstige Gewerbebetriebe,
5.Anlagen für Verwaltungen sowie für kirchliche, kulturelle, soziale, gesundheitliche und sportliche Zwecke,
6.Gartenbaubetriebe,
7.Tankstellen,
8.Vergnügungsstätten im Sinne des § 4a Absatz 3 Nummer 2 in den Teilen des Gebiets, die überwiegend durch gewerbliche Nutzungen geprägt sind.

(3) Ausnahmsweise können Vergnügungsstätten im Sinne des § 4a Absatz 3 Nummer 2 außerhalb der in Absatz 2 Nummer 8 bezeichneten Teile des Gebiets zugelassen werden.

§ 7 Kerngebiete

(1) Kerngebiete dienen vorwiegend der Unterbringung von Handelsbetrieben sowie der zentralen Einrichtungen der Wirtschaft, der Verwaltung und der Kultur.

(2) Zulässig sind

1.Geschäfts- , Büro- und Verwaltungsgebäude,
2.Einzelhandelsbetriebe, Schank- und Speisewirtschaften, Betriebe des Beherbergungsgewerbes und Vergnügungsstätten,
3.sonstige nicht wesentlich störende Gewerbebetriebe,
4.Anlagen für kirchliche, kulturelle, soziale, gesundheitliche und sportliche Zwecke,
5.Tankstellen im Zusammenhang mit Parkhäusern und Großgaragen,
6.Wohnungen für Aufsichts- und Bereitschaftspersonen sowie für Betriebsinhaber und Betriebsleiter,
7.sonstige Wohnungen nach Maßgabe von Festsetzungen des Bebauungsplans.

(3) Ausnahmsweise können zugelassen werden

1.Tankstellen, die nicht unter Absatz 2 Nummer 5 fallen,
2.Wohnungen, die nicht unter Absatz 2 Nummer 6 und 7 fallen.

(4) Für Teile eines Kerngebiets kann, wenn besondere städtebauliche Gründe dies rechtfertigen (§ 9 Absatz 3 des Baugesetzbuchs), festgesetzt werden, dass

1.oberhalb eines im Bebauungsplan bestimmten Geschosses nur Wohnungen zulässig sind oder
2.in Gebäuden ein im Bebauungsplan bestimmter Anteil der zulässigen Geschossfläche oder eine bestimmte Größe der Geschossfläche für Wohnungen zu verwenden ist.

Dies gilt auch, wenn durch solche Festsetzungen dieser Teil des Kerngebiets nicht vorwiegend der Unterbringung von Handelsbetrieben sowie der zentralen Einrichtungen der Wirtschaft, der Verwaltung und der Kultur dient.

2009 bis 2013

2009
Insolvenz der Krauss GbR

2011
Stadt tritt in das Erbbaurecht der Krauss GbR aufgrund der Insolvenz ein

2010 -2013
Objektgesellschaft Olymp Sigma will das Gebäude vom Insolvenzverwalter kaufen 
Presseartikel Badische Zeitung vom 6.12.2011

2014

27.03.2014
Objektgesellschaft Olymp Sigma ist nicht mehr Vertragspartner. Der Insolvenzverwalter nimmt Gespräche mit der Unmüssig Bauträgergesellschaft auf (Abriss des Kaufhauses als Planungsgrundlage).
Presseartikel Badische Zeitung vom 27.03.2014
Presseartikel Badische Zeitung vom 12.06.2014

2014
Es finden Kaufgespräche mit Miteigentümern des Kaufhaus-Areals statt.
Presseartikel Badische Zeitung vom 10.10.2014

21.10.2014
Stadtrat fasst den Aufstellungsbeschluss „Bebauungsplan Theodor-Ludwig Straße“ in öffentlicher Sitzung.
Vorlage mit Anlagen zum Stadtratsbeschluss

12.07.2014
Veranstaltung des "Arbeitskreis Innenstadt" (Treffen des Emmendinger Gewerbes) zum Thema Kaufhaus Krauss.
Presseartikel Badische Zeitung vom 12.07.2014

19.11.2014
Erste Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bebauungsplan "Theodor-Ludwig-Straße".

2015 bis 2016

11.03.2015
Fima Unmüssig stellt beim Wirtschaftsbankett die Planungen vor
Presseartikel Badische Zeitung vom 12.03.2015

2015
Verhandlungen mit der Grundstückseigentümerin und der Stadt
Presseartikel Badische Zeitung vom 11.12.2015

30.06.2016
Der "Arbeitskreis Innenstadt" (Gewerbetreffen) diskutiert die Planungen zum Kaufhaus Krauss.

27.10.2016
Stadt führt die zweite Öffentlichkeitsbeteiligung Bebauungsplan "Theodor-Ludwig-Straße" durch
Bericht über die Öffentlichkeitsbeteiligung

16.11.2016
Probebohrungen auf dem Kaufhaus-Areal zur Tragfähigkeit des Untergrundes
Presseartikel Badische Zeitung vom 16.11.2015

2017

27.06.2017
Grundsätzliche Billigung des Bebauungskonzeptes durch den Stadtrat
Vorlage und Beschluss, TOP 15

04.07.2017
"Arbeitskreis Innenstadt" (Gewerbetreffen): Grundsatzbilligung des Konzepts "Neuer Markt"

24.05.2017
Verträge zwischen Grundstückseigentümern/Stadt und Investor werden protokolliert.
Presseartikel Badische Zeitung vom 24.05.2017

17.07.2017
"Arbeitskreis Innenstadt" (Gewerbetreffen): Neuer Markt, Zeitplan, Gestaltung

13.12.2017
Anträge auf Abbruchgenehmigungen des Parkhauses und des Kaufhauses werden gestellt

19.12.2017
Vorstellung des Gestaltungskonzepts "Neuer Markt" im Stadtrat
Vorlage und Beschluss, TOP 4

2018

15.01.2018
Stadt führt dritte Öffentlichkeitsbeteiligung Bebauungsplan "Theodor-Ludwig-Straße" durch
Bericht über die Öffentlichkeitsbeteiligung

25.01.2018
Der "Arbeitskreis Innenstadt" (Gewerbetreffen) diskutiert den Bebauungsplanentwurfs

20.3.2018
Der Oberbürgermeister stellte dem Stadtrat in öffentlicher Sitzung am 20.03.2018 eine Präsentation zu den bis jetzt erfolgten Planungen für diesen Bereich vor. Der Stadtrat ließ mit 7 Gegenstimmen, einer Stimmenthaltung und und 16 Ja-Stimmen das Bürgerforum „Bebauungsplan Theodor-Ludwig-Straße“ zu. Im Rahmen der Beteiligung besteht nun ein Rede-, Vorschlags-, Antrags-und Anhörungsrecht. Das Beteiligungsforum hat seinen Wirkungskreis im Rahmen des Bebauungsplanes Theodor-Ludwig-Straße. Als Forumssprecher wurde Peter Epp, als Verwaltungspate Herr Schmitz benannt.
Vorlage und Beschluss, TOP 3

14.06.2018
Der Stadtrat hat in der Sondersitzung mehrheitlich entschieden, dass der Bebauungsplan Theodor-Ludwig-Straße für das Areal des ehemaligen Kaufhauses in die Offenlage geht und die Stellplatz- und Gestaltungssatzung für diesen Bereich aufgehoben werden. Mit der Offenlage des Bebauungsplanes kann die öffentliche Diskussion über die einzelnen Punkte beginnen und alle Einwohnerinenn und Einwohner haben die Möglichkeit, ihre Anregungen und Bedenken einzubringen.
Vorlage und Beschluss, TOP 3, 4, und 5

26.06.2018 und 21.07.2018
Am 26. Juni und am 21. Juli 2018 stellten Oberbürgermeister Stefan Schlatterer, Leiter des Fachbereichs Planung und Bau Rüdiger Kretschmer bzw. Stadtplaner Karl-Josef Schmitz und Bürgerreferentin Karin-Anne Böttcher das dreidimensionale Architektur-Modell des „Neuen Marktes“ direkt auf dem Emmendinger Marktplatz und in der Markgrafenstraße vor.

Viele Bürgerinnen und Bürger nutzten die Möglichkeit, Fragen zu stellen und Anmerkungen an der dafür vorgesehen Pinnwand zu hinterlassen. Die Anmerkungen der Bürgerinnen und Bürger werden im Anschluss dem Stadtrat übergeben.

06.08.2018
Alle Einwohnerinnen und Einwohner konnten bis zum 6. August 2018 ihre Bedenken und Anregungen zum Bebauungsplan vorbringen. Am 6. August endete die Offenlage des Bebauungsplans.

23.10.2018
Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung die zweite Offenlage des Bebauungsplanentwurfs. Bis zum 17.12.2018 liegt der geänderte Bebauungsplanentwurf im Fachbereich 3 aus. Während diesere Zeit können nochmals Stellungnahmen abgegeben werden.

2019

18.03.2019:
Die Unternehmensgruppe Unmüssig hat sich dazu entschlossen, das über Jahre geplante Projekt „Neuer Markt“ in Emmendingen nicht zu realisieren.

22.10.2019:
Der Gutachter stellt in öffentlicher Sitzung sein Gutachten zum Parkhaus Stadtmitte vor, Kenntnisnahme, TOP 10.