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Ortsrechtliche Bestimmungen

Ortsrecht der Stadt Emmendingen

Neben den zahlreichen Gesetzen und Verordnungen des Bundes, des Landes Baden-Württemberg und der EU, gibt es auch auf Kommunenebene zahlreiche Rechtsgebiete, die durch Satzungen oder Rechsverordnungen individuell geregelt werden. Dieses Ortsrecht ist hier in den wichtigsten Punkten dargestellt.

6 Bau- Wohnungswesen, Verkehr

6.1 Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung) (PDF-Dokument, 58,09 KB)

6.2 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Erstattung durch den Gutachterausschuss(Gutachterausschußgebührensatzung) (PDF-Dokument, 95,01 KB)

6.3 Satzung für die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen, und Bestreuen der Gehwege (Streupflicht-Satzung) (PDF-Dokument, 31,17 KB)

6.4 Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der großen Kreisstadt Emmendingen (Sondernutzungsgebührensatzung) (PDF-Dokument, 87,11 KB)

6.4a Sondernutzungsrichtlinien für die Innenstadt der Stadt Emmendingen (PDF-Dokument, 1,14 MB)

6.5 Rechtsverordnung der Großen Kreisstadt Emmendingen über die Festsetzung der Gebühren für das Parken an Parkuhren und in Zonen mit Parkscheinautomaten (Parkgebührenordnung) (PDF-Dokument, 1,35 MB)

6.6 Gesellschaftsvertrag der Städtischen Wohnbaugesellschaft Emmendingen mbH (PDF-Dokument, 84,94 KB)

6.7 Satzung über die öffentliche Fernwärmeversorgung für das Gebiet "Schwarzloch" (PDF-Dokument, 216,92 KB)

6.8 Gesellschaftsvertrag der Stadtbau GmbH Emmendingen (PDF-Dokument, 29,81 KB)

6.9 Gesellschaftsvertrag zwischen Sparkasse Nördlicher Breisgau Emmendingen und S-Stadtbau GmbH Emmendingen (PDF-Dokument, 57,24 KB)

6.10 Satzung über die Aufhebung der Stellplatzverpflichtung für gewerbliche und sonstige Anlagen das Gebiet "Inneres Stadtgebiet" auf der Gemarkung Emmendingen (PDF-Dokument, 1,05 MB)

6.10a Allgemeine Bestimmungen der Stadt über die Stellplatzablösungen (PDF-Dokument, 51,40 KB)

6.10a Technischer Ausschuss ändert die allgemeinen Bestimmungen über die Stellplatzablösung für gewerbliche Anlagen im gesamten Stadtgebiet von Emmendingen, 30.11.2021 (PDF-Dokument, 93,93 KB)

6.10a Lageplan - Anlage zur Stellplatzablösung (PDF-Dokument, 963,82 KB)

6.10b Aufhebung der Satzung für das Grundstück Flst. Nr. 328 über die Aufhebung der Stellplatzverpflichtung für gewerbliche und sonstige Anlagen (Stellplatzsatzung) für das Gebiet "Inneres Stadtgebiet" (PDF-Dokument, 437,43 KB)

6.11 Satzung über die Zulässigkeit von Werbeanlagen für Teilflächen des Stadtgebietes (PDF-Dokument, 72,10 KB)

6.12 Gestaltungssatzung (PDF-Dokument, 180,95 KB)

Übersichtsplan (PDF-Dokument, 940,20 KB)

6.13 Erhaltungssatzung "Nördliche Becherer Straße" (PDF-Dokument, 280,02 KB)

6.14 Satzung über die Höhe der zulässigen Miete für geförderte Wohnungen (PDF-Dokument, 44,03 KB)

6.15 Satzung zum geschützten Landschaftsbestandteil Haselwald-Spitzmatten (PDF-Dokument, 1,04 MB)

6.16 Förderrichtlinie der Stadt Emmendingen zum Beratungs-Förderprogramm ,,Energiehaus Emmendingen"  (PDF-Dokument, 2,37 MB)

Flächennutzungsplan

Bebauungspläne

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