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Haushaltsplan

Ein wichtiges Planungsinstrument für die Kommune

Der Haushaltsplan ist ein wichtiges Planungsinstrument für die Kommunen. Mit dem Beschluss des mehrere hundert Seiten starken Zahlenwerks legt der Stadtrat jährlich fest, wie viel Geld wofür ausgegeben wird.

Seit dem Jahr 2010 hat die Stadt Emmendingen das neue kommunale Haushaltsrecht eingeführt. Das bedeutet der kommunale Haushalt wird somit nicht mehr kameral, sondern doppisch gebucht, was im Vergleich zum alten Haushaltsrecht erhebliche Vorteile bietet. Im Zentrum des neuen Haushaltsplans steht künftig der Ergebnishaushalt. Er beinhaltet alle Aufwendungen und Erträge. Gegenüber dem kameralen Rechnungssystem werden die Ressourcenverbräuche vollständig und periodengerecht erfasst.  

Vollständig heißt, dass neben Aufwendungen und Erträgen aus dem laufenden Betrieb vor allem die bilanziellen Abschreibungen und die erst später zahlungswirksam werdenden Belastungen als Aufwand dargestellt sowie die in der Vergangenheit erhaltenen Zuweisungen und Zuschüsse als Ertragszuschüsse aufgelöst werden. Periodengerecht bedeutet, dass nicht mehr der Zeitpunkt der Zahlung über die Zuordnung zum Haushaltsjahr entscheidet, sondern der Zeitraum in dem der Verbrauch tatsächlich anfällt.

Im Ergebnishaushalt werden künftig insbesondere die geplanten Positionen der laufenden Verwaltungstätigkeit ausgewiesen. Mit der Festsetzung im Ergebnishaushalt durch den Gemeinderat wird die Verwaltung ermächtigt, die entsprechenden Ressourcen einzusetzen. Der Gesamtergebnishaushalt lehnt sich im Wesentlichen an die Gewinn- und Verlustrechung des kaufmännischen Rechnungswesens an. Der Finanzhaushalt beinhaltet alle Einzahlungen und Auszahlungen und gibt somit einen Überblick über die Liquidität einer Kommune. Ebenfalls werden die im Zusammenhang mit Investitionen stehenden Einzahlungen und Auszahlungen sowie Verpflichtungsermächtigungen und die Zahlungsmittelveränderungen aus Krediten und kreditähnlichen Rechtsgeschäften ausgewiesen. Der Finanzhaushalt dient damit auch der Finanzierungsplanung, da er die Höhe der erforderlichen Kreditaufnahmen, die Finanzierung bzw. Tilgung von Krediten ausweist.

Aus dem Gesamtfinanzhaushalt lässt sich damit unter anderem die Veränderung des Zahlungsmittelstandes ablesen. Die Integration von Leistungsvorgaben und Zielen ist zukünftig ein notwendiger und gebotener Bestandteil des Haushaltsplans. Eine wesentliche Funktion des Haushaltsplans ist die Ressourcenfestlegung und -bereitstellung durch den Gemeinderat. Der Haushalt der Stadt Emmendingen besteht neben dem Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt als Ganzes, aus organisationsorientiert gegliederten Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalten.