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Beteiligungsforen

Beteiligungsforen in Emmendingen

Es gibt in Emmendingen die Möglichkeit, die Zulassung als Beteiligungsforum zu beantragen. So kommen Sie vom passiven Anwesenheitsrecht in einer öffentlichen Stadtratssitzung zur aktiven Mitgestaltung bei Themen oder Projekten, die Ihnen wichtig sind.

Durch die Antragsrechte eines Beteiligungsforums können Sie aktiv an den Stadtrats- und Ausschusssitzungen teilnehmen und auf Augenhöhe Ihre Ideen und Vorschläge einbringen. Ihre Anregungen kann das zuständige Gremium dann in seine Entscheidungsfindung einbeziehen.

Ziel eines Beteiligungsforums ist der Dialog mit den Bürger_innen und die Möglichkeit zur aktiven Mitgestaltung.

Gründung eines Beteiligungsforums

  • Mindestens fünf Bürgerinnen bzw. Bürger aus Emmendingen schließen sich zusammen und beantragen bei der Stadtverwaltung zu einem bestimmten Thema, als Beteiligungsforum zugelassen zu werden. Auswärtige müssen einen Bezug zu Emmendingen glaubhaft machen.
  • Beteiligungsforen sind in der Regel projektbezogen und beziehen sich auf konkrete Projekte der Stadtverwaltung oder vom Stadtrat zu entscheidende Vorgänge, die als Forumszweck genau definiert und eingegrenzt werden.
  • Voraussetzung für die Zulassung ist, dass das Thema/der Zweck des Forums eine Angelegenheit der kommunalen Selbstverwaltung ist, also vom Gemeinderat geregelt bzw. beschlossen werden kann. Nicht zugelassen werden kann ein Beteiligungsforum, wenn dem Forumszweck geltendes Recht entgegensteht oder der Stadtrat keinen Einfluss nehmen kann (z.B. weil die Thematik nicht in die Zuständigkeit der Kommune fällt).
  • Der Forumsantrag wird bei Stadtratsmitgliedern oder bei der Stadtverwaltung eingereicht und durch Herrn Oberbürgermeister Schlatterer oder durch ein Viertel der Stadtratsmitglieder auf die Tagesordnung der Stadtrats- bzw. Ausschusssitzung gesetzt.
  • Der Stadtrat lässt das Beteiligungsforum formell zu; die Stadtverwaltung benennt einen Ansprechpartner/in (Verwaltungspate/-patin), bei dem/der sich die Forumsmitglieder informieren können. Das Forum benennt ein Mitglied als Sprecher/-in.
  • Die Forumsarbeit beginnt: Eigene Anträge und Vorschläge werden vom Forum selbständig erarbeitet. Die Verwaltungspatin/der Verwaltungspate unterstützt die Forumsarbeit auf Wunsch. Das Forum hat in den öffentlichen Gremiumssitzungen (z.B: Stadtrat, Ortschaftsrat, Ausschüsse), in denen das Forumsthema behandelt wird, ein Rede-, Vorschlags-, Antrags- und Anhörungsrecht.

Aktive Beteiligungsforen in Emmendingen

Schlossplatz
Ansprechpartner: Herr Fliegner
Zugelassen am: 24.09.2013
Verwaltungspatin: Frau Desenzani

Zum Schutz des Tennenbacher Tals
Ansprechpartnerin: Frau Langbein
Zugelassen am: 27.05.2015
Verwaltungspatin: Frau Weiher

Windenreute
Ansprechpartner: Herr Höhne
Zugelassen am: 22.03.2016
Verwaltungspatin: Frau Böttcher

Quartier Weinstockstraße
Ansprechpartner: Herr Stöcklin
Zugelassen am: 24.10.2017
Verwaltungspatin: Frau Nagel

Bebauungsplan Theodor-Ludwig-Straße
Ansprechpartner: Herr Schulz
Zugelassen am: 21.03.2018
Verwaltungspate: Herr Schmitz

Bebauungsplan Kellenberg
Ansprechpartner: Herr Rösener
Zugelassen am: 29.01.2019
Verwaltungspatin: Frau Nagel