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Stadtgespräche

Stadtgespräche zu aktuellen Themen

Bei den regelmäßig stattfindenden Öffentlichkeitsbeteiligungen und Stadtgesprächen können Sie sich informieren
Bei den regelmäßig stattfindenden Öffentlichkeitsbeteiligungen und Stadtgesprächen können Sie sich informieren

Stadtgespräche finden regelmäßig zu aktuellen Projekten und /oder Themen in Emmendingen statt.

Wann und wo diese stattfinden erfahren Sie im städtischen Amtsblatt oder online unter Neues aus Emmendingen.

Unten stehend können Sie in kurzen Berichten die Ergebnisse der vergangenen Stadtgespräche abrufen und sich informieren.

Beteiligung der Öffentlichkeit zum Bebauungsplan „Kreiskrankenhaus“ am 27.04.2017

Beteiligung der Öffentlichkeit zum Bebauungsplan „Kreiskrankenhaus“ und Vorstellung des Bauprojekts am 27. April 2017 im Sitzungssaal des Rathauses

Oberbürgermeister Stefan Schlatterer begrüßte insbesondere Landrat Hanno Hurth, in dessen Zuständigkeit die Baumaßnahmen am Kreiskrankenhaus fallen, sowie drei interessierte Bürger. Er zeigte kurz die Historie der bisherigen Krankenhausstandorte in Emmendingen auf.

Landrat Hurth ging auf das 40-jährige Bestehen des jetzigen Krankenhausgebäudes ein und beleuchtete dessen erste Erweiterung im Jahr 2007 und die nun vorgesehenen Baumaßnahmen im Rahmen des Maßnahmenpakets 2. Dabei sei man von Bauherrenseite bestrebt, die Beeinträchtigungen und Belästigungen für die Anwohner so gering wie möglich zu halten.

Frau Haas als Architektin beim Landratsamt ging anschließend detaillierter auf die einzelnen Baumaßnahmen bzw. Bauabschnitte ein: Parkhaus/Parkdeck, Tiefgaragensanierung, neue OP-Säle, Empfangshalle und Cafeteria, Sanierung im Bestand und Anbau im Hangbereich.
Stadtplanerin Frau Nagel, stellte anschließend voraussichtliche Inhalte des neuen Bebauungsplans vor. Diese werden aus dem bereits bestehenden „alten“ Bebauungsplan weiter entwickelt und der vorliegenden Entwurfsplanung und dem Bestand angepasst.
In der anschließenden Aussprache erkundigten sich Bürger nach künftigen Wendemöglichkeiten des Stadtbusses. Man prüfe derzeit von Bauherrenseite, ob dies vor dem neuen Haupteingang möglich sein werde.

Es wurde auch die Frage nach der Art der Nutzung der Grundstücke im nordwestlichen Bereich des Geltungsbereichs des Bebauungsplans gestellt. Planerisch sei noch nichts entschieden. Nach derzeitigem Stand deute einiges auf die Ausweisung als Wald hin.
Auch der Standort für die Baustelleneinrichtung war Gegenstand einer Anfrage. Diese werde für den ersten Teil der Bauarbeiten unterhalb des jetzigen Krankenhausgebäudes im Bereich des Parkdecks und der restlichen Straße angeordnet. Für das Maßnahmenpaket 2 läge noch keine abschließende Aussage des Architekturbüros vor. Es würden sicherlich Belastungen auf die Anwohner zukommen bis der Rohbau fertig sei. Landrat Hurth bekräftigt nochmals, dass man als Bauherr die Beeinträchtigungen so gering wie möglich halten wolle. Für Anfragen stünden mehrere Ansprechpartner beim Landratsamt zur Verfügung.

"Älter werden in Emmendingen": 4. Arbeitsgruppe am 29.03.2017

Das Treffen der 4. Arbeitsgruppe fand am 29. März 2017 im Rathaus Emmendingen statt. Dabei ging es um das Thema Wohnen im Alter.

Ergebnisbericht

"Älter werden in Emmendingen": 3. Arbeitsgruppe am 08.03.2017

Das Treffen der 3. Arbeitsgruppe fand am am 8. März 2017 im Sitzungssaal des Rathaus Emmendingen statt. Inhaltlich wurden die Themen Nachverkehr und öffentlicher Raum bearbeitet.

Ergebnisbericht

"Älter werden in Emmendingen": 2. Arbeitsgruppe am 08.02.2017

Thema "Unterstützung im Alltag für Senioren"
25 interessierte Bürgerinnen und Bürger trafen sich, um das Thema "Unterstützung im Alltag für ältere Menschen in Emmendingen" zu vertiefen. Eineinhalb Stunden wurden Probleme und Vorschläge gesammelt und diskutiert. Nachfolgend die zusammengefassten Ergebnisse aus dem Treffen:

Ergebnisbericht

Anwohnerinformation „ Feste der Innenstadt“ am 06.02.2017

16 Besucher, darunter zwei Kinder und zwei Vertreter der Presse waren bei der ca. eineinhalbstündigen Anwohnerinformation im Sitzungssaal anwesend.
Die Stadt stellte die anstehenden Veranstaltungen im Jahr 2017 anhand eines ausgehändigten Kalenderblattes vor. Währenddessen wurden die Anwohner gebeten, ihre Anregungen und Kommentare offen zu äußern. Großen Widerspruch erfuhr die Stadt vom Bürgerforum Schlossplatz, als es um die Möglichkeit des 4. Tages für "I EM MUSIC!" ging. Dieser würde aufgrund der Änderung der Freizeitlärmrichtlinie von der Verwaltung nun genehmigt werden. Von einer Anwohnerin der Hebelstraße gab es Zuspruch für diese Konzerte, da sie zur Belebung der Innenstadt beitragen. Weitere Themen des Abends waren die Säuberung nach Straßenfesten, die Parksituation und die notwendige Präsenz des Gemeindevollzugsdienstes während den Veranstaltungen.

Terminkalender Veranstaltungen in der Innenstadt 2017

3. Stadtgespräch "Platzgestaltung Karl-Friedrich-Straße" am 02.02.2017

Oberbürgermeister Stefan Schlatterer begrüßte am 2. Februar im vollbesetzten Sitzungssaal des Rathauses rund 70 interessierte Bürgerinnen und Bürger. Frau Misera vom gleichnamigen Planungsbüro stellte drei Entwurfsvarianten zur Platzgestaltung vor. Die Verwaltung würde aus Sicherheitsgründen eine Lösung mit Aufweitung der Fahrbahnen im Bereich des Platzes und dazwischen liegenden Überquerungshilfen für Fußgänger bevorzugen.

Zur Verkehrsverlangsamung im Platzbereich wurden von Bürgern verschiedene Vorschläge gemacht und diskutiert: Schwellen, Ampeln, Radarstation, ein besonderes Merkmal in der Platzmitte und optische Maßnahmen. Auch die Problematik des Linksabbiegeverkehrs wurde thematisiert, ebenso wie Fragen zur künftigen Straßenbeleuchtung und zu den möglichen Standorten und Arten von Bäumen.

Zur Nutzung und Belebung des Platzes durch Sitzmöglichkeiten und „erlebbares Wasser“, insbesondere für Kinder, wurden verschiedene Möglichkeiten erörtert. Auch sollte möglichst die denkmalgeschützte Platzseite vor dem Amtsgericht zumindest optisch mit der gegenüberliegenden Seite verbunden werden. Dazu, so der Vorschlag eines Bürgers, könnte auch eine künstlerische Ausgestaltung der vier Ecken des Platzes mit einem einheitlichen Thema beitragen.

Ein Baubeginn für die Sanierung der Karl-Friedrich-Straße ist nach letztem Stand für den Mai 2017 vorgesehen. Nach Aufhebung der Straßensperrung solle außerdem geprüft werden, ob nicht auf die Durchfahrt der Linienbusse durch die Innenstadt endgültig verzichtet werden könne.

Nach etwa 90 Minuten waren alle Themen besprochen, so dass das sachlich verlaufende Stadtgespräch von Oberbürgermeister Schlatterer beendet werden konnte.

Präsentation der möglichen Varianten

"Älter werden in Emmendingen": 1. Arbeitsgruppe am 30.11.2016

Die 1. Arbeitsgruppe zum Thema "Einkaufen und Alltagsversorgung" fand am Mittwoch 30. November 2016 von 16:30 bis 18 Uhr im Konferenzraum S103 im Rathaus Emmendingen statt.

Bei diesem Treffen ging es um die alltägliche Versorgung für Senioren in Emmendingen und den Ortschaften, z.B. mit Einkaufsmöglichkeiten, Gesundheitsangeboten oder Banken und Post.

Ergebnisbericht

2. Öffentlichkeitsbeteiligung „Aufstellung des Bebauungsplanes Theodor-Ludwig-Straße“ am 27.10.2016

Oberbürgermeister Schlatterer begrüßte die ca. 40 erschienenen Bürger, Vertreter des Einzelhandels und einige Stadträte. Nach einer Einführung in das Thema und einem kurzen Rückblick bis zum Jahr 2009 erläuterte die Verwaltung kurz den Ablauf eines Bebauungsaufstellungsverfahrens und die Mitwirkungsmöglichkeiten der Öffentlichkeit. Herr Kretschmer stellt das Projekt des Investors auf dem Gelände des ehemaligen Kaufhauses Krauss anhand von Grundrissentwürfen vor. Anschießend eröffnete Herr Schlatterer die Fragerunde zum neu aufzustellenden Bebauungsplan „Theodor-Ludwig-Straße“.

Es wurden Fragen zu verschiedenen Bereichen gestellt. Ein Anliegen war die Frage, welches Bauvolumen im rückwärtigen Bereich insbesondere durch das Parkhaus entstehe.  Es wurde dargelegt, dass der Anbau des Parkhauses in etwa die gleiche Höhe haben wird wie das bestehende Parkhaus. Der Abstand zur jetzigen Bebauung wird in etwa 12 bis 15 Meter betragen.
Auf die Frage, ob überhaupt die Aufstellung eines Bebauungsplan notwendig wäre, führte die Verwaltung aus, dass ohne Bebauungsplan im Innenbereich nur gebaut werden könne, wenn es städtebaulich nicht von größerer Bedeutung sei. Bei einem solchen Projekt wäre es fahrlässig, keine Bauleitplanung zu betreiben. Nur so ist eine Einflussnahme und Steuerung bei der Bebauung möglich.

Weiterhin wurden Fragen zur Gestaltung des Gebäudes gestellt. Hierzu hat die Verwaltung zugesagt, dass dies zwar vom Verfahren für den Bebauungsplan rechtlich nicht vorgeschrieben sei, die Stadt Emmendingen werde jedoch außerhalb des Verfahrens im Rahmen eines Stadtgespräches diese Dinge öffentlich darlegen, sobald die Planung dazu die entsprechenden Fortschritte zeigt. Der Investor sei mit dieser Vorgehensweise ebenfalls einverstanden.

Bürgerinformation zum "Haushaltsplan-Entwurf 2017" am 19.10.2016

Am Mittwoch, 19.10.2016, fand die Bürgerbeteiligung zum Haushaltsplan-Entwurf 2017 im Sitzungssaal des Rathauses Emmendingen statt.
Leider nutzte nur ein Bürger das Angebot des Stadtkämmerers Alexander Kopp sich über den Haushaltsplan-Entwurf zu informieren.
Wesentliche Themen die angesprochen wurden, waren zum einen die geplanten Investitionen im Haushaltsjahr 2017. Ein weiteres Thema war die unbefriedigende Verkehrssituation und der Ausbauzustand der B 3 zwischen dem Festplatz bis zur Kreuzung in Mundingen. Auch wurde in diesem Bereich die Ampelschaltung kritisiert, die immer wieder zu Verkehrsbehinderungen führt.

Bürgerbeteiligung "Älter werden in Emmendingen" am 15.10.2016

Gemeinsamer Austausch zwischen Stadtverwaltung, Bürgern und Vertretern der Seniorenarbeit am 15. Oktober 2016

Knapp 30 interessierte Bürgerinnen und Bürger sowie in der Seniorenarbeit Tätige konnten von Oberbürgermeister Stefan Schlatterer in der Fritz-Boehle-Halle begrüßt werden. Fast drei Stunden lang wurden gemeinsam die Themen der 2015 durchgeführten Befragung vertieft und erste Handlungsansätze entwickelt.

Weitere Informationen sowie die Zusammenfassung der Ergebnisse erhalten Sie mit Klick auf diesen Download.

Sie möchten mehr über den Beteiligungsprozess "Älter werden in Emmendingen" wissen? Sie möchten sich bei der nächsten Veranstaltung einbringen und dabei sein? Wenden Sie sich an den städtischen Senioren- und Inklusionsbeauftragten Herrn Johannes Baur, 07641 452-628.

2. Stadtgespräch „Neugestaltung Karl-Friedrich-Straße“ am 02.05.2016

70 Bürgerinnen und Bürger kamen zum 2. Stadtgespräch zur Neugestaltung der Karl-Friedrich-Straße in den Großen Sitzungssaal im Rathaus.
Frau Misera vom Planungsbüro Misera informierte, dass seit Ende letzten Jahres die Grundlagenermittlungen in verschiedenen Bereichen gelaufen sind, wie z. B. eine Verkehrszählung. Fußgänger, Parkzonen, Radfahrer und natürlich die KFZ-Fahrzeuge unter einen Hut zu bekommen hat zu verschiedenen Varianten der Neugestaltung geführt. Daraufhin stellte Frau Misera in einer Power Point Präsentation die verschiedenen Varianten vor. Es wurden ebenso die Anregungen der Bürgerinnen und Bürger aus dem ersten Stadtgespräch berücksichtigt. Bei allen Varianten wurde auf einen separaten Schutzstreifen für Radfahrer verzichtet, sodass der Radverkehr im laufenden Straßenverkehr mitfahren würde. Dies hängt u. a. damit zusammen, dass leider nicht alle Mindestanforderungen und Empfehlungen eingehalten werden können. Dies würde wiederum zu Kompromisslösungen führen, die dann zu Lasten anderer Belange gehen würden.
Es soll noch vor den Sommerferien die Entscheidung für eine Variante im Stadtrat gefällt werden.

Präsentation mit den verschiedenen Varianten (PDF)

Stadtgespräch „Stadtbus Emmendingen 2018“ am 28.04.2016

Zu diesem etwa einstündigen Stadtgespräch kamen etwa 20 interessierte Bürgerinnen und Bürger in den Großen Sitzungssaal im Rathaus Emmendingen.
Die Verwaltung gab in einem Vortrag einen Überblick über den derzeitigen Diskussionsstand zu den Buslinien und die künftig evtl. möglichen Änderungen und Erweiterungen.
Von den anwesenden Bürgern wurden insbesondere die Wünsche zur Anbindung der „Hochburg“, des Kreiskrankenhauses und des Bergfriedhofes thematisiert. Auch die Schließung von zeitlichen Lücken im Fahrplan von und nach Mundingen und das Busangebot in den Randzeiten morgens und abends wurden von den Bürgern angesprochen.
Die Verwaltung wies abschließend darauf hin, dass zum jetzigen Zeitpunkt noch kein endgültiger Liniennetzplan festgelegt werden soll. Vielmehr müsse man sich über die zu erbringende Gesamtverkehrsleistung und die Anzahl der Stadtbusse Gedanken machen, da diese noch in diesem Jahr ausgeschrieben werden müssen. Der jetzt präferierte Liniennetzplan diene lediglich als Berechnungsgrundlage für die künftig benötigte Verkehrsleistung und könne später noch verändert werden.

Öffentlichkeitsbeteiligung „Aufstellung des Bebauungsplanes Weinstockstraße“ am 11.04.2016

Etwa 20 Bürger waren bei der 1-stündigen Öffentlichkeitsbeteiligung im Großen Sitzungssaal im Rathaus Emmendingen anwesend.
Die Verwaltung informierte zusammen mit dem Architekten über die Idee, neue Formen des Wohnens für das Leben im Alter zu schaffen. Vorgesehen sei, vier 5-geschossige-Wohnhäuser und ein Geriatriezentrum im Bereich des Bebauungsplanes Weinstockstraße zu errichten. Außerdem ist eine großzügige Außenanlage mit Boule- und Quartiersplatz vorgesehen.
Die Verwaltung betonte auch, dass die gesamte Fläche zwischen Weinstockstraße, Brettenbach und Hermann-Günth-Straße in Privatbesitz sei und dementsprechend die Entwicklung des Gebietes von privater Seite erfolge.
Hauptanliegen der Bürger war die Parksituation, insbesondere durch den Wegfall des Schulparkplatzes und die geplante Geschossigkeit der Gebäude.

Anwohnerinformation „Feste in der Innenstadt“ am 01.02.2016

12 Besucher und zwei Vertreter der Presse waren bei der ca. eineinhalbstündigen Anwohnerinformation im Sitzungssaal anwesend.

Die Stadt stellte die kommenden Veranstaltungen im Jahr 2016 anhand eines ausgehändigten Kalenderblattes vor.

Währenddessen wurden die Anwohner gebeten, ihre Anmerkungen und Kommentare offen weiterzugeben. Sehr erfreulich war es zu hören, dass die Anwohner sich darüber freuen, dass die großen Musikveranstaltungen wie das I EM Music! Festival und das African Music Festival auf drei Veranstaltungstage begrenzt blieb. Ein großes Thema war wie auch schon im vergangenen Jahr die Parksituation während der Veranstaltungen. Hier wurde sehr deutlich, wie wichtig die Präsenz der Gemeindevollzugsdienstmitarbeiter/innen während der Veranstaltungen ist.

Terminkalender Feste in der Innenstadt 2016

Bürgerinformation „Sozialer Wohnraum“ am 18.01.2016

Am Montag, den 18.01.2016 hatte die Stadtverwaltung zu einer Bürgerinformation zum Thema „Sozialer Wohnraum“ in die Steinhalle eingeladen. Herr Oberbürgermeister Schlatterer stellte anhand von Folien die Bevölkerungsentwicklung der Stadt Emmendingen vor. Für den Bereich der Stadt Emmendingen wurde ein starker Bedarf an sozialem Wohnraum festgestellt. Die angemessene Schaffung vom bezahlbaren Wohnraum in Emmendingen ist eine der wichtigsten Aufgaben der nächsten Jahre. Anhand von Übersichten wurde dargestellt, an welchen Standorten Sozialer Wohnraum vorhanden ist und an welchen Standorten zukünftig neuer Wohnraum entstehen könnte. Emmendingen hat ausweislich des bestehenden Flächennutzungsplanes kaum noch Flächen, die geeignet sind Geschosswohnungsbau zu realisieren.

Anhand des Bebauungsplanes „Jägeracker“ und des geplanten neuen Wohngebietes „Haselwald-Spitzmatten“ wurde aufgezeigt, wie die Stadt Emmendingen sich dafür einsetzt, diesen Bedarf zu decken. Beide Vorhaben wurden rege und zum Teil kontrovers diskutiert.

Anschließend stellte sich die städtische Wohnbaugesellschaft vor und erläuterte Ihre aktuellen Projekte. Aktuell in Bearbeitung sind die umfangreichen Sanierungsarbeiten an den ehemaligen Arbeiterhäusern der Firma Ramie an der Neubronnstraße, sowie Neubauvorhaben im Bereich Gutshof, Dahlienweg und Rheinstraße. Für das Bauvorhaben Rheinstraße hat die Städtische Wohnungsbaugesellschaft einen Bauantrag eingereicht. Das Bauvorhaben an der Rheinstraße wurde ebenfalls rege und kontrovers diskutiert. Die Stadtverwaltung wird regelmäßig über den weiteren Fortgang der Planungen informieren.

Es waren ca. 80 Bürger und Bürgerinnen anwesend. Die Stadtverwaltung bedankt sich für das große Interesse an der Veranstaltung.

Ihr Kontakt zur Stadtverwaltung

Büro des Oberbürgermeisters
Bürgerreferentin/Bürgerbeteiligung

Sabine Weineck
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