Stadt Emmendingen

Zum ersten Stadtgespräch in Windenreute nach der Corona-Pandemie begrüßten Oberbürgermeister Stefan Schlatterer und Ortsvorsteher Karl Kuhn vergangene Woche mehr als 50 Bürgerinnen und Bürger in der Turn- und Festhalle. Mit ihm auf dem Podium saßen die Ingenieure Peter Neff und Manuel Hoffmann von BIT Ingenieure sowie Ralf Thoma, technischer Betriebsleiter des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung und Oliver Mahler, Abteilungsleiter Infrastruktur im Fachbereich Planung und Bau bei der Stadt Emmendingen mit seiner Mitarbeiterin Alessia Campedelli. Mit Kurzvorträgen und den an „Themeninseln“ übersichtlich aufbereiteten Plänen und Plakaten informierten die Fachleute, unterstützt von der Referentin für Bürgerbeteiligung Karin-Anne Böttcher, über aktuelle Vorhaben der Stadtverwaltung.

Das Interesse an der Veranstaltung war so groß, dass zusätzliche Stühle aufgestellt werden mussten, denn das Thema „Wasser“ hat in Windenreute einen hohen Stellenwert. Angesichts der steilen Hanglagen ist die Entwässerungssituation allgemein, der Umgang mit Starkregen im Besonderen und ganz besonders Maßnahmen gegen die Hochwassergefahr von großer Bedeutung. Außerdem ist im Bürgerforum Windenreute eine Arbeitsgruppe aktiv, die sich seit vielen Jahren für eine Offenlegung und Renaturierung des Wannenbachs einsetzt. Damit waren die Gesprächsangebote der anwesenden Fachleute an den „Themeninseln“ und von Oberbürgermeister Schlatterer stark nachgefragt; mehr als zwei Stunden lang waren die Bürgerinnen und Bürger in rege Gespräche mit den anwesenden Ingenieuren und Projektleiterin Campedelli vertieft.

Oliver Mahler erläuterte, dass die Stadt zuletzt im Jahr 2018 Überlegungen zum Hochwasserschutz vorgestellt hatte und nun die konkreten Planungen für einen ersten Bauabschnitt im Bereich der Straße Im Roßschweif vorstellen wollte. Das große Interesse an einer ökologischen Aufwertung des Wannenbachs ist der Verwaltung bekannt, doch erst nach Genehmigung der aktuell vorgelegten Pläne können weitere Abschnitte überplant werden. Am Gewässer selbst konnte die Stadt über Pflegemaßnahmen im Bereich unterhalb der Schule für eine Aufweitung und „naturnähere“ Gestaltung des Bachs sorgen. Manuel Hoffmann knüpfte an die Bedarfsermittlung von 2018 an und erläuterte die gefundene Lösung zur Erhöhung der Fließgeschwindigkeit, um auch ohne Rückhalte-Einrichtung einen wirksamen Schutz auch vor einem „100jährigen Hochwasser“ zu ermöglichen: Ein zweites Kanalrohr der Straße Im Roßschweif kann als „Bypass“ auf einer Länge von 190 Metern künftig größere Wassermengen abtransportieren. Zudem sollen 60 Meter in der Neudorfstraße von einem Meter auf 1,20 Meter "aufdimensioniert" werden. Die Umsetzung ist für 2024 geplant. Das Planungsbüro rechnet mit einer Bauzeit von fünf Monaten.

Ralf Thoma vom Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung erläuterte, dass mit dem 2021 genehmigten Generalentwässerungsplan noch nicht automatisch auch die Verdichtungsflächen zur Neubebauung und Anschluss an die Kanalisation frei gegeben sind. Hier ist aktuell im Einzelfall zu prüfen und sicherzustellen, dass keine Verschlechterung für die Unterlieger oder das Gewässer erfolgt. Dann werden etwa für Neubauten, die mehr Fläche auf dem Grundstück versiegeln als zuvor versiegelt war, z.B. Gründächer und größere Zisternen erforderlich. Thoma wies außerdem auf die Möglichkeit hin, dass man auch im Bestand über Zisternen und die Nutzung von Regentonnen einen ökologischen Beitrag zum Wasserhaushalt leisten kann, der außerdem noch Geld spart – beim Eigenbetrieb gibt es weitere Informationen zum Einbau von Zisternen.

Petter Neff führte mit einigen Folien in das Thema „Starkregen-Risikomanagement“ ein, zu dem neben der Analyse von potentiellen Wasserständen und Fließgeschwindigkeiten bei Starkregen-Ereignissen auch Handlungskonzepte zur Information der Bevölkerung und die Berücksichtigung in der Bauleitplanung gehören. Zunächst erstellte das Büro digitale Geländemodelle, über die mit Hilfe einer virtuellen „Beregnung“ in verschiedenen Stärken die Auswirkungen berechnet wurden. Es folgte eine Risikoanalyse insbesondere für Einrichtungen wie Kindergärten, Schulen und Seniorenheime. Wichtig ist nun eine breite Sensibilisierung der Bevölkerung, denn viele Maßnahmen des „Objektschutzes“ sind Aufgabe der privaten Hausbesitzer_innen.

Am Mittwoch, 17. Mai 2023, stellte Gutachter Thomas Wollscheidt vom Büro SBU Ingenieure die beiden Gutachten zum Parkhaus Marktplatz an der Hochburger Straße in einer Sondersitzung des Technischen Ausschusses im Rathaus vor.

Rund 70 Bürgerinnen und Bürger nutzten die Gelegenheit, um sich zum Parkhaus zu informieren.

Zu Beginn erläuterte Oberbürgermeister Stefan Schlatterer noch einmal die Geschichte des Parkhauses: 1986/87 von der Kaufhaus Krauss GmbH gebaut und dann auch betrieben, ging das Gebäude 2011 durch die Insolvenz der GmbH und einer vertraglichen Verpflichtung an die Stadt. Das Grundstück aber gehörte weiterhin der Wehrle-Werk AG, die Stadt zahlt dafür jährlich Erbpachtzins. Seit 2012 führt die Stadt immer wieder Gespräche mit verschiedenen Investoren, zuletzt im Zusammenhang mit dem Projekt „Neuer Markt“, das den Parkhaus-Neubau durch die Unternehmensgruppe Unmüssig vorsah. 2019 tritt das Unternehmen von dem Projekt zurück und realisiert nun die „kleine“ Lösung, die nur die Sanierung des ehemaligen Kaufhauses vorsieht. Die Stadt beauftragt ein erstes Gutachten, um den baulichen Zustand des Parkhauses zu prüfen. Dieses stellt Korrosionsschäden fest, ein tiefergehendes Gutachten offenbart das Ausmaß der Schäden, ein drittes soll Instandsetzungsmaßnahmen prüfen.

Diese letzten Gutachten stelle Ingenieur Wollscheidt nun sehr detailliert der Bevölkerung vor. Fazit: Das Parkhaus ist durch bauliche und Wartungsfehler seit dem Bau der Witterung ausgesetzt, Feuchtigkeit dringt seit dem Bau in den 1980er Jahren ein, die Stahlträger weisen teilweise einen viel zu geringen Durchschnitt auf (Abnahme des Durchschnitts im zweistelligen Prozentbereich durch Rost). Die Korrosion wird seit dem Bau durch Tausalze in das Gebäude getragen, sogenannte chloridindizierte Korrosion. Dieser „Lochfraß“ ist deshalb so gefährlich, da er oftmals von außen nicht sichtbar ist und die Träger ohne Vorwarnung brechen lässt. 2021 war die Standsicherheit noch gewährleistet, die Gutachter raten aber der Stadt das Parkhaus zur Mitte des Jahres 2023 zu schließen, damit nicht noch einen weiteren Winter Tausalze in das Gebäude getragen werden. Schon jetzt wird die zulässige Belastung an einigen Stellen überschritten.

Die Instandsetzung im Betrieb ist laut Gutachter nicht möglich: Das Parkhaus sei dafür viel zu klein, Mindestabstände und Arbeitssicherheit könnten dann nicht mehr gewährleistet werden. Mit einer Schließung von mindestens zwei Jahren sei auch bei einer Sanierung zu rechnen, ähnlich lang wie bei einem Neubau. Auch die Kosten sind ähnlich (Sanierung: 5 Mio. netto; Neubau: 5,8 Mio. netto), zumal bei einer Sanierung kein Neubauzustand hergestellt und das Parkhaus nur 30 Jahre betrieben werden könnte. Bei einem Neubau wird mit einer Betriebszeit von ca. 50 Jahren gerechnet.

Nach der Vorstellung der Gutachten und einer kurzen Pause hatte die Bevölkerung Gelegenheit, an Thementischen (Historie & Gutachten, Verkehr, Optionen, Anregungen) mit der Verwaltung, dem Gutachter und auch den Stadträtinnen und Stadträten ins Gespräch zu kommen.

Wie es jetzt weitergeht, hängt maßgeblich vom Ausgang der Verhandlungen mit der Grundstückseigentümerin, der Wehrle-Werk AG, ab.

Alle im Vorfeld von der Bevölkerung eingereichten Fragen und die Antworten wurden gemeinsam mit den Inhalten der Themeninseln aufbereitet und auf der Online-Beteiligungsplattform mitreden.emmendingen.de bereitgestellt.

Zum ersten „Stadtgespräch“ nach Ausbruch der Corona-Pandemie begrüßte Oberbürgermeister Stephan Schlatterer vergangene Woche rund 30 Bürgerinnen und Bürger im Stadtteil- und Familienzentrum. Er freute sich, dass so viele die Gelegenheit nutzten, um mit der Stadtverwaltung zu zwei aktuellen Themen ins Gespräch zu kommen.

Michael Heinzel, Leiter der Abteilung „Sicherheit“ im Fachbereich Service und Sicherheit, erläuterte eine Zwischenbilanz zur Fahrradzone. Anhand von Fotos wurde dann konkret diskutiert – etwa über die Bevorrechtigung des Mühlbachradwegs an der Kreuzung Dahlienweg, wo Nachbesserungen angekündigt wurden. Weitere Rückmeldungen wird die Verwaltung im Oktober bei einer Online-Beteiligung sammeln. Oberbürgermeister Stephan Schlatterer kündigte an, dass das Radwegenetz durch den Stadtteil im Zuge der anstehenden Fortschreibung des Radverkehrskonzeptes untersucht wird und dass eine allgemeine Verkehrsplanung für Bürkle-Bleiche im Zusammenhang mit der Realisierung des Neubauvorhabens an der Lessingstraße folgen wird.

Fachbereichsleiter Rüdiger Kretschmer erläuterte im Anschluss kurz den Bebauungsplan für das westliche Bürkle-Bleiche-Center (BBC), der von der Abteilung Stadtplanung im Rahmen der „Frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung“ im Mai 2022 im Stadtteil- und Familienzentrum vorgestellt und erläutert worden war. Der Satzungsbeschluss wird voraussichtlich im Frühjahr 2023 erfolgen. Im Bereich vor dem „Siedlerstüble“ soll an der Lessingstraße eine Platzsituation als „Ort der Begegnung“ sowie für den Wochenmarkt und andere Aktivitäten geschaffen werden.

Um die Wünsche und Bedürfnisse der Stadtteilbewohner_innen für einen Begegnungsort bzw. einen Platz in der Lessingstraße aufzunehmen, hatte die Stadtverwaltung im April 2022 eine „Planungswerkstatt“ angeboten. Karin-Anne Böttcher, Referentin für Bürgerbeteiligung, stellte die Ergebnisse vor.

Sonja Schneider, Leiterin des Stadtteil- und Familienzentrums, lud die Anwesenden zur Mitarbeit in einer Arbeitsgruppe ein, die sich ab Dezember an die Umsetzung der Ideen macht – hier können Interessierte auch selbst Hand anlegen und sich etwa für Sitzgelegenheiten oder einen Bouleplatz engagieren. Die Arbeitsgruppe trifft sich am Donnerstag, 1. Dezember um 18.30 Uhr im Stadtteil- und Familienzentrum, Kontakt Frau Schneider: Telefon 07641 452-6300.

Am 22. Januar fand die öffentliche Vorstellung des Verkehrsentwicklungsplans im Rathauses statt. Rund 40 Bürgerinnen und Bürger folgten der Einladung der Stadtverwaltung.

Die Stadt Emmendingen hat 2017 das Büro BrennerPlan GmbH Stuttgart mit der Erstellung eines Verkehrsentwicklungsplanes für das Stadtgebiet beauftragt. In einem Verkehrsentwicklungsplan wird der Ist-Zustand innerhalb einer Stadt- und Verkehrsplanung erfasst und analysiert. Der abgeschlossene Verkehrsentwicklungsplan stellt dann die Grundlage für künftige Planungen dar.

Das beauftragte Büro hat eine umfangreiche Bestandsaufnahme durchgeführt: Alle verfügbaren Verkehrsuntersuchungen und sonstigen relevanten Planungen wurden erfasst. Es liegen nunmehr Informationen zum Radverkehr, zur Unfallanalyse und zum Öffentlichen Nahverkehr vor.

Hier können Sie den Verkehrsentwicklungsplan mit allen Anlagen herunterladen.

Dunkle Ecken fallen gerade in den langen Winternächten auf. Deshalb hatte Oberbürgermeister Stefan Schlatterer die Bevölkerung zur Meldung schlecht beleuchteter Bereiche aufgefordert. 25 Hinweise waren bis Ende der Weihnachtsferien bei Bürgerreferentin Karin-Anne Böttcher eingegangen. Nun wurden die benannten Stellen bei einem öffentlichen Rundgang in der Innenstadt besichtigt.

Mit dabei waren neben dem Oberbürgermeister und der Bürgerreferentin, die Fachbereichsleiter Uwe Ehrhardt (Service und Sicherheit) und Rüdiger Kretschmer (Planung und Bau) sowie die Chancengleichheitsbeauftragte Katharina Katt, Meinrad Schuler von den Stadtwerken Emmendingen und Alexandra Jäger und Frank Stöhr vom Polizeirevier Emmendingen.

Begleitet von den Stadträtinnen Beate Dumm und Katja Müller-Bütow und fünf Interessierten aus der Bürgerschaft führte der gemeinsame Rundgang zum Bahnhofsvorplatz und zur Schwarzwaldstraße, über die Schneckenbrücke zur Hochburger Straße und schließlich zum Parkplatz hinter der Kirche St. Bonifatius.

Stadtwerke-Vertreter Schuler erläuterte die Unterschiede zwischen den verschiedenen Lampen-Generationen und erklärte, dass die einst als sparsam geltenden, gelblich leuchtenden Natriumdampflampen nach und nach durch die helleren und energiesparenden LED-Leuchten ersetzt werden. Allerdings verhindern, wie aktuell vor dem Bahnhof, mitunter lange Lieferfristen einen schnellen Ersatz älterer LED-Lampen.

Größere von den Bürgern vorgeschlagene Projekte müssen vor der Umsetzung von Stadt und Stadtwerken gemeinsam geprüft werden, etwa die Verbesserung der Beleuchtung in der Schwarzwaldstraße oder auf der Schneckenbrücke. Von den Bürgern gemeldete Bäume, die die Straßenbeleuchtung verdecken, werden vom Betriebshof zurückgeschnitten. Leuchten für den Parkplatz hinter der Kirche St. Bonifatius sollen möglichst schnell aufgestellt werden.

Doch nicht überall ist Beleuchtung möglich: Insbesondere in Grünanlagen, in denen viele Insekten und Kleintiere leben, soll eine „Lichtverschmutzung“ vermieden werden.

Alle bei der Stadtverwaltung eingehenden Anliegen werden geprüft und entsprechende Maßnahmen bis zum nächsten Winter umgesetzt.

Diplom-Ingenieur Jochen Richard vom Planungsbüro Richter-Richard Aachen/Berlin stellte die 3. Runde des Lärmaktionsplans vor. Zu Beginn erläuterte er die allgemeinen Maßnahmen zum Thema Lärm. Im betroffenen Gebiet der L 186 zwischen der Franz-Josef-Baumgartner-Straße, Kollmarsreuter Straße bis zum Ortsausgang Kollmarsreute schlägt er zunächst die Reduzierung auf Tempo 30, danach die Sanierung der gesamten Strecke mit lärmminderndem Asphalt vor.

Nach dem Ausbau empfiehlt der Planer die Einführung der Tempo 40-Zone. Einer der sechs anwesenden Bürger fragte, warum die marode Straße nicht schon längst saniert wurde. Fachbereichsleiter Rüdiger Kretschmer wies darauf hin, dass es sich um eine Landesstraße handle, für die das Regierungspräsidium zuständig sei.

Auch der Bau der von der Stadt geplanten Radverkehrsinfrastruktur und der Querungsstellen an stark befahrenen Straße scheitere bislang an der Zuständigkeit. Immerhin habe das Regierungspräsidium signalisiert, dass die Fahrbahn in zwei Jahren erneuert werden könne, wenn die Stadt die Planung übernimmt. Die Bürger gaben auch Anregungen zu Geschwindigkeitsmessungen in diesem Bereich.

Der Lärmaktionsplan liegt bis 23. Dezember im Rathaus, Zimmer 322, zu den üblichen Öffnungszeiten aus. Hier können die Bürgerinnen und Bürger Einblick nehmen und schriftlich Stellung zum Lärmaktionsplan nehmen. Der Lärmaktionsplan ist auch auf der Homepage der Stadtverwaltung verfügbar. Der Beschluss des Emmendinger Stadtrates zum Lärmaktionsplan ist für Anfang 2020 vorgesehen.

Rund 80 Bürgerinnen und Bürger kamen zur Einwohnerversammlung in die Fritz-Boehle-Halle am letzten Mittwoch, 13. November.

Oberbürgermeister Stefan Schlatterer eröffnete die Veranstaltung mit einem Überblick über die wichtigsten Themen Emmendingens. Zum Beispiel den Ausbau des Radschnellwegenetzes, das Emmendingen mit den umliegenden Städten verbinden und die Bevölkerung animieren soll, öfter auf das Fahrrad umzusteigen. Auch die Stärkung des Ehrenamtes und den kontinuierlichen Ausbau der Kinderbetreuung sind Themen, die Oberbürgermeister und Verwaltung 2020 weiter vorantreiben möchten.

Alexander Kopp, Fachbereichsleiter Finanzen, Personal und Organisation, gab einen Überblick über den städtischen Haushalt. Christian Kessel informierte zum Radwegeausbau der Stadt, Armin Bobsien und Stefanie Lorenz zu den Erfolgen im städtischen Klimaschutzmanagement.

Danach stellte Bürgerreferentin Karin-Anne Böttcher die 2018 und 2019 durchgeführte Bürgerbeteiligung "Mein Emmendingen 2035" vor. Zum Abschluss der Vorträge bedankte sich die Leiterin des Stadtteil- und Familienzentrums Sonja Schneider noch bei allen, die zum Gelingen des Stadtteilfestes im September beigetragen haben und rief Interessierte auf, sich bei den zukünftigen Planungen zu beteiligen.

Im Anschluss nutze die Bevölkerung noch die Gelegenheit, um an den Thementischen mit Oberbürgermeister Stefan Schlatterer, Stadträt_innen und den städtischen Vertreterinnen und Vertretern ins Gespräch zu kommen.

Rund 15 Interessierte kamen am 12. Oktober 2019 zur "Ortschafts-Runde" durch Kollmarsreute mit Oberbürgermeister Stefan Schlatterer, darunter einige Ortschaftsräte und Stadtrat Guido Elsen. Unterstützt von Hans-Jörg Jenne, Fachbereichsleiter Kultur, Soziales und Familie und Rüdiger Kretschmer, Fachbereichsleiter Planung und Bau, ging Oberbürgermeister Schlatterer auf alle Fragen und Anliegen der Bürgerinnen und Bürger ein.

In der Verbindung von Grundschule, Krippe, Spielplatz und Bolzplatz gibt es in Kollmarsreute bereits sehr gute Ansätze für eine Ortsmitte, die zur Begegnung einlädt, einzig die Bewirtung fehlt. Ortsvorsteher Rainer Lupberger stellte die Idee zur Diskussion, die ehemalige Gemeindescheune beim Schlauchturm langfristig als Begegnungsort auszubauen – ein Areal mit Potential, da waren sich die Anwesenden einig. Der Rundgang führte auch zu den neuen Bewegungsgeräten für Ältere an der Staudingerstraße, die durch Oberbürgermeister Schlatterer mit einem Schnitt durchs Absperrband der Öffentlichkeit übergeben wurden. Bürgerreferentin Karin-Anne Böttcher nahm während des Rundgangs das Thema "Barrierefreiheit" mit zwei konkreten Anliegen zur vorrangigen Bearbeitung auf, den der Oberbürgermeister hat für die Stadtteil-Rundgänge ein klares Ziel: "Wir machen das, um vor Ort die Probleme kennen zu lernen und Lösungen zu suchen."

Es wurde sehr nass in Wasser bei der ersten Stadtteilrunde des Jahres 2019. Rund 20 Interessierte kamen am vergangenen Mittwoch mit Regencape und Schirm, um gemeinsam mit Oberbürgermeister Stefan Schlatterer, Ortsvorsteher Heinz Sillmann und Baufachbereichsleiter Rüdiger Kretschmer aktuelle Themen der Ortschaftsentwicklung direkt vor Ort anzuschauen.

Der Rundgang begann am nördlichen Ortsrand, um die Pläne für das Neubaugebiet „Elzmättle“ und andere Entwicklungsflächen am Ortsrand zu besprechen. Oberbürgermeister Schlatterer betonte einleitend die Bedeutung des „Subsidiaritätsprinzip“ für eine Kommune: Eingemeindete Ortschaften behalten in vielen Bereichen ihre Eigenständigkeit und Mitsprache- und Entscheidungsrechte. Es gab Hinweise zur geplanten „Radschnellverbindung“ von Emmendingen nach Freiburg und den Wunsch nach regelmäßigen Geschwindigkeitskontrollen in der Basler Straße, wo schon weit vor dem Ortsende-Schild häufig zu schnell gefahren wird. Nächstes Thema waren Überlegungen zur verkehrsberuhigenden Umgestaltung der Ortsdurchfahrt. Dafür sind 50.000 Euro Planungskosten eingeplant; die Stadtverwaltung wird nun ein Büro beauftragen und dann schrittweise Verbesserungen umsetzen. Wegen des starken Regens wurde der Rundgang zwar etwas verkürzt und das Sportgelände jenseits der Elz ausgespart, doch niemand wollte abbrechen.

Auf großes Interesse stieß die von Ortsvorsteher Sillmann erläuterte Überlegung, auf einem an die Schule angrenzenden Grundstück einen Erweiterungsbau für die Grundschule mit der Möglichkeit einer barrierefreien Unterbringung der Ortsverwaltung anzugehen. Fast alle nutzten die Möglichkeit, im Anschluss im Foyer der Elzhalle bei einem Getränk mit Oberbürgermeister Schlatterer ins Gespräch zu kommen. Am 22. Juli folgt ein Ortstermin in Kollmarsreute.

Am 30.04.2019 wurden im Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Emmendingen im Rahmen der Bürgerbeteiligung drei Bebauungspläne vorgestellt.

Oberbürgermeister Stefan Schlatterer begrüßte die rund 50 Interessierten. Fachbereichsleiter Rüdiger Kretschmer und die Stadtplaner Karl-Josef-Schmitz und Andrea Weber informierten über die Bebauungspläne Bleiche 1, Unterstadt III und Vier Jauchert (Kollmarsreute) und beantworteten Fragen der Bürgerinnen und Bürger.

Präsentationen:

• Bleiche I
• Unterstadt III
• Vier Jauchert (Kollmarsreute)

Mehr als 40 Interessierte machten sich am Donnerstag, 25. Oktober mit Oberbürgermeister Stefan Schlatterer und Bau-Fachbereichsleiter Rüdiger Kretschmer bei der zweiten Emmendinger „Ortschafts-Runde“ auf den Weg von der Mundinger Ortsmitte entlang des Weißbaches zur Neumattenhalle.

An der Grundschule wurde kurz das Schulkonzept und die Pläne für die Bauabschnitte II und III vorgestellt. Nach Abschluss der Arbeiten wird für die Schule ein Ganztagesbetrieb möglich und für den ganzen Ort ein Trefffpunkt für alle Generationen mit multifunktional nutzbaren Räumen entstehen. Sorgenvolle Blicke gab es bei den Erläuterungen zum Thema „Hochwasserschutz“: Durch die enge Bebauung kann im Ortskern nur Schutz vor einem sogenannten „fünfzigjährlichen“ Hochwasser ermöglicht werden – bei entsprechender Bereitschaft der privaten Grundstückseigentümer geht noch etwas mehr. Im Außenbereich wird der Weißbach ökologisch aufgewertet.

Beide Themen wurden im Anschluss an den Rundgang bei einer Einwohnerversammlung in der Neumattenhalle ausführlich vorgestellt und diskutiert. Ortsvorsteherin Carola Euhus dankte den mehr als 120 Anwesenden für die engagierte Diskussion, vor allem beim Thema „Hochwasserschutz“. Oberbürgermeister Schlatterer sagte eine weitere Beteiligungsveranstaltung zu diesem Thema innerhalb der nächsten vier Monate zu.

Die Dialogveranstaltung zum Hochwasserschutz wird am Donnerstag, 31. Januar 2019 um 19 Uhr in der Neumattenhalle stattfinden.

Rund 30 Interessierte kamen zur Ortschafts-Runde mit Oberbürgermeister Stefan Schlatterer am vergangenen Dienstag, 16. Oktober nach Windenreute. Der von Ortsvorsteher Friedrich Hegener und Bürgerreferentin Karin-Anne Böttcher organisierte Rundgang begann am „Alten Rathaus“ als Beispiel für eine gelungene Umnutzung von Bestandsgebäuden. Nächste Station war das als „Saulache“ bekannte Wiesengrundstück, das als Baugebiet „Bergstraße/Rathausweg“ einen neuen Bebauungsplan erhalten soll.

Bereits 2013 hatte der Stadtrat beschlossen, dass der 22 Jahre alte Plan ersetzt werden muss. Oberbürgermeister Schlatterer und Bau-Fachbereichsleiter Rüdiger Kretschmer betonten bei dem Rundgang, dass aus ökologischen und wohnungspolitischen Gründen auch im ländlichen Raum eine gewisse Verdichtung stattfinden müsse – jetzt gehe es um eine Abwägung dessen, was für Windenreute verträglich ist und welche Infrastruktur mitbedacht werden muss. Der Ortschaftsrat soll nun eine Vorentscheidung treffen. Über den Friedhof ging es weiter in den Wannenweg, wo Schlatterer und Kretschmer von den Bemühungen der Stadt um den Hochwasserschutz berichteten: Der sogenannte „HQ100“-Standard zum Schutz bei einem „Jahrhundert-Hochwasser“ wird in Windenreute erreicht, doch das Problem ist vielschichtig, beginnend bei der zunehmenden Bodenerrosion.

Dazu gehört auch eine Prüfung der Möglichkeiten zur Renaturierung des Wannenbaches. Ortschaftsrat Julian Schab kündigte dazu eine neue Arbeitsgruppe des Bürgerforums Windenreute an. Auch über die Schulentwicklung und die Planungen zu einer Mehrzweckhalle wurde gesprochen: „Die Diskussion muss hier vor Ort geführt werden – bitte entscheiden Sie das gemeinsam!“, so der Appell des Oberbürgermeisters, dem Bürgerbeteiligung ein großes Anliegen ist: „Wir brauchen für die Stadt- und Ortschaftsentwicklung Leute, die sich engagieren.“

Beim Ausklang in der jetzt für die Mittagsverpflegung der Windenreuter Schulkinder genutzten „Linde“ wurde die engagierte Diskussion mit Oberbürgermeister Schlatterer, Ortsvorsteher Friedrich Hegener sowie den anwesenden Mitgliedern von Ortschaftsrat und Bürgerforum weitergeführt.

20 Radelnde, 10 Stationen, viele Anliegen - Die erste „Bürger-Radrunde“ mit Oberbürgermeister Schlatterer war ein voller Erfolg.

Am Samstag, 29. September fand zum ersten Mal in Emmendingen eine „Bürger-Radrunde“ statt. Oberbürgermeister Stefan Schlatterer lud Bürgerinnen und Bürger zu einer Rundfahrt durch die Kernstadt und Bürkle-Bleiche nach Kollmarsreute ein. Unterwegs wurden bereits vollzogene und geplante Verbesserungen für Radfahrende gezeigt – und es wurden viele Anregungen der Mitfahrenden aufgenommen.

Mit dabei waren bei der von Bürgerreferentin Karin-Anne Böttcher organisierten Veranstaltung von Seiten der Stadtverwaltung: Christian Kessel, der Mobilitätsbeauftragte der Stadt Emmendingen, Uwe Ehrhardt, Leiter des Fachbereichs Verkehr und Sicherheit sowie Michael Heinzel, zuständiger Abteilungsleiter für den Straßenverkehr, außerdem Frank Lockhorn, Leiter des Straßenbauamtes des Landkreises Emmendingen und Stadtrat Christian Schuldt als lokaler Vertreter der Fahrrad-Verbände ADFC und VCD.

13 Bürgerinnen und Bürger fuhren mit, diskutierten engagiert mit den Planern und brachten ihre Anliegen ein. Die Themen reichten von der für Radler schwierigen Situation an der „Schneckenbrücke“ und der Kollmarsreuter Brücke über geplante Neuerungen in Bürkle-Bleiche, z.B. am Übergang Dahlienweg/Fritz-Boehle-Straße und an der L 186 nach Kollmarsreute. Die Stadt hat für alle Abschnitte der L 186 eine detaillierte Radwegeplanung erstellt, die jedoch vom Regierungspräsidium als Straßenbaulastträger umgesetzt werden muss. Wann dies erfolgt ist weiter offen. Während die Verkehrsführung am neuen Kreisverkehr bis zum Bau des zweiten Kreisverkehrs und den Fahrbahnmarkierungen nächstes Jahr gewöhnungsbedürftig bleiben wird, kann die Verwaltung manchmal auch kurzfristig Abhilfe schaffen: Am Übergang vom Ende der Schillerstraße zum Landwirtschaftsweg nach Kollmarsreute (Bild rechts) wird die Verwaltung einen Zuweg zeitnah umsetzen. Von den Teilnehmenden kam viel Lob für die neue Idee und die gelungene Umsetzung, die mit einem kleinen Empfang durch Ortsvorsteher Wilhelm Volz in der Altdorfhalle endete

Karte mit Anmerkungen an den einzelnen Stationen

Der Stadtrat hat in der Sondersitzung am 14. Juni 2018 mehrheitlich entschieden, dass der Bebauungsplan Theodor-Ludwig-Straße für das Areal des ehemaligen Kaufhauses in die Offenlage geht und die Stellplatz- und Gestaltungssatzung für diesen Bereich aufgehoben werden.

Mit der Offenlage des Bebauungsplanes kann die öffentliche Diskussion über die einzelnen Punkte beginnen und alle Einwohnerinnen und Einwohner haben die Möglichkeit, ihre Anregungen und Bedenken einzubringen.

Am Dienstag, 26. Juni 2018 stellten deshalb Oberbürgermeister Stefan Schlatterer, Stadtplaner Karl-Josef Schmitz und Bürgerreferentin Karin-Anne Böttcher das dreidimensionale Architektur-Modell des „Neuen Marktes“ direkt auf dem Emmendinger Marktplatz vor.

Viele Bürgerinnen und Bürger nutzten die Möglichkeit, Fragen zu stellen und Anmerkungen an der dafür vorgesehen Pinnwand zu hinterlassen. Diese Anmerkungen werden gesammelt dem Stadtrat zur Entscheidungsfindung übergeben. Das Modell steht jetzt wieder im Foyer des Rathauses und kann dort während der Öffnungszeiten angeschaut werden.

Am Montag, 23. Juli präsentierte das städtische Jugendreferat bei einem Ortstermin die Pläne für einen Bolzplatz nahe der Ernst-Barlach-Straße im Quartier Ramie. Dieser Bolzplatz ist seit 2010 im Bebauungsplan für das Ramie-Gelände vorgesehen. Nachdem die Jugendlichen des Emmendinger 8er-Rates jetzt den dringenden Wunsch nach einem Platz zum Kicken im Neubauquartier geäußert haben, soll die Anlage noch in diesem Jahr gebaut werden. Landschaftsarchitektin Ane Nieschling, Büro freisign, stellte die Pläne vor: Der 21 mal 12 Meter große Platz soll einen pflegeleichten grünen Kunststoffbelag erhalten und wird von einem vier Meter hohen, grün lackierten Ballfangzaun begrenzt. Eine Sitzstufe und zusätzliche Bäume machen die Brachfläche künftig zu einem attraktiven Aufenthaltsort.

Zur Kinder- und Jugendbeteiligung vor Ort kamen Schülerinnen und Schüler der Fritz-Boehle-Schule, des 8er-Rates, Familien aus dem Ramie-Quartier und Anwohnerinnen und Anwohner aus der Adolph-Kolping-Straße. Dabei gab es auch kritische Stimmen wegen einer möglichen Lärmbelästigung.

Architektin Nieschling versicherte, dass beim Bau der Anlage alles bautechnisch Mögliche für den Lärmschutz getan wird. Im Rahmen des derzeit laufenden Baugenehmigungsverfahrens für den Bolzplatz werden sämtliche Belange - auch der Immissionsschutz - geprüft. Am 18. September wird das Vorhaben dem Technischen Ausschuss des Emmendinger Stadtrates zur Beschlussfassung vorgelegt. Die Sitzung ist öffentlich.

Rund 25 Bürgerinnen und Bürger nutzten am frühen Freitagabend, 4. Mai 2018, die Gelegenheit, beim Stadtgespräch zur Stadtteilentwicklung Bürkle-Bleiche Informationen aus erster Hand zu bekommen.

Oberbürgermeister Stefan Schlatterer begrüßte die Gäste im Franz-Oberle Saal des Familienzentrums und erläuterte den Zusammenhang des Stadtteilgesprächs mit dem geplanten Stadtentwicklungskonzept: „Im Vorlauf des neuen Flächennutzungsplans wollen wir im Rahmen des Stadtentwicklungs- konzepts 2035 gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern Ideen sammeln, wie und wo sich die Stadt entwickeln soll.“

Die Bürgerbeteiligung für das Stadtentwicklungskonzept beginnt im Herbst 2018 und wird vom Planungsbüro Reschl aus Stuttgart moderiert und begleitet werden. Beim Stadtgespräch Bürkle-Bleiche standen vor allem die Nahversorgung und Verkehrsthemen im Fokus. Rüdiger Kretschmer, Fachbereichsleiter Planung und Bau, stellte die Ergebnisse des Einzelhandelsgutachtens mit Blick auf Bürkle-Bleiche vor: Im Bürkle-Bleiche-Center (BBC) soll anstelle des „Treff 3000“ein Edeka-Markt mit einer Verkaufsfläche von 2.200 Quadratmetern mit Wohngeschossen darüber sowie eine Tiefgarage entstehen.

Derzeit werden die letzten Gespräche mit Eigentümern geführt. Dirk Dombrowski, Gebietsexpansionsleiter von Edeka Südwest, war zum Stadtgespräch gekommen, um persönlich Fragen zur geplanten Ansiedlung zu beantworten. Zusätzlich ist ein Rewe-Markt am „Unteren Lerchacker“ geplant. Das Einzelhandelsgutachten ergab nur eine geringe Überschneidung im Einzugsbereich, so dass beide Vollsortimenter sich nicht gegenseitig Kundschaft abwerben. Zwei kleinere Standorte seien deshalb die Variante, die die Stadt gegenüber einem 4000-Quadratmeter-Markt vorziehe, so Oberbürgermeister Schlatterer. Fachbereichsleiter Kretschmer stellte außerdem die Pläne für den „Fritz-Boehle-Campus“ zwischen Dahlienweg und Lessingstraße vor.

Hier plant die Stadt den Neubau eines viergruppigen Kindergartens mit zwei Geschossen, der Mitte 2021 fertig sein soll. Der Kinderschutzbund soll dort in einer Aufstockung eine neue Heimat finden. Künftig sollen Autos vom Schulgelände verbannt werden; ein neuer Parkplatz kann anstelle des zu verlegenden Verkehrsübungsplatzes entstehen. Zum geplanten Campus gehören auch der Neubau der Grundschule und eine partielle Erweiterung des Familienzentrums sowie der Mensa. Baubeginn soll 2019 sein. Zur Verkehrssituation in Bürkle-Bleiche gab es einen regen Austausch beim Stadtgespräch; der zuständige Fachbereichsleiter Uwe Ehrhardt konnte einige Anregungen aus der Bürgerschaft mitnehmen.

Er stellte die derzeit realisierten Veränderungen vor, die insbesondere Wiesenstraße und Rosenweg so- wie den Bereich Fritz-Boehle-Straße und Lessingstraße sicherer machensollen. Derzeit bemüht sich die Stadtverwaltung um Ladestationen für Elektrofahrzeuge sowie einen Car-Sharing-Standort im Stadtteil zu gewinnen.

Auf großes Interesse stieß beim Publikum die Option zur Verlegung des Bahnhaltepunkts Kollmarsreute nach Bürkle-Bleiche im Zuge des Bahnausbaus (3./4.Gleis). Der Zeitplan der Deutschen Bahn sieht allerdings im Moment eine Umsetzung erst in mehreren Jahren vor. Um auf die Dringlichkeit hinzuweisen und die Umsetzung zu beschleunigen, ist die Stadtverwaltung im stetigen Gespräch mit der Deutschen Bahn.

Rüdiger Kretschmer, Fachbereichsleiter Planung und Bau, begrüßte zunächst die rund 45 erschienen Bürgerinnen und Bürger im Sitzungssaal des Rathauses.

Er stellte anhand eines Luftbildes eine Skizze vor, die als Diskussionsgrundlage für den Abend diente.

Der Platz zwischen Amtsgericht und Karl-Friedrich-Schule soll einheitlich gestaltet und durch eine Belagsveränderung zur Straße hervorgehoben werden.

Auf dem Teil des Platzes, der sich vor der Karl-Friedrich-Schule befindet, sollen Sitzmöglichkeiten geschaffen werden. Zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität soll das Thema Wasser aufgegriffen werden. Es erinnert außerdem an die früheren Bächle, die entlang der Karl-Friedrich-Straße angelegt waren. Die beiden bestehenden Pavillons sollen erhalten bleiben.

Eine sichere Querung soll durch einen mittig auf den Platz angelegten Fußgängerüberweg erreicht werden. Eine Mittelinsel wird es, wie vom Stadtrat beschlossen, nicht geben.

Die Bäume sollen so weit wie möglich erhalten bleiben, damit im Sommer der notwendige Schatten gespendet werden kann. Andernfalls werden Ersatzpflanzungen vorgenommen.

Auf dem anderen Teil des Platzes vor dem Amtsgericht, soll eine Skulptur/Stehle/Säule errichtet werden. Die Grünflächen auf diesem Platzbereich werden leicht verkleinert und mit neue Einfassungen ausgestattet, teilweise als Sitzmöglichkeit.

Außerdem wird momentan ein Beleuchtungskonzept für den gesamten Straßenzug und die beiden Plätze erstellt.

Nach der Vorstellung der Gestaltungsvorschläge fand eine ausgiebige Diskussionsrunde mit den Bürgerinnen und Bürgern statt.

Es wurde mehrfach angeregt, die Umgestaltung vor der Entscheidung ausgiebig mit den Bürgerinnen und Bürgern zu diskutieren. Dem entgegen sprachen sich andere Bürger für eine zügige Fertigstellung des Platzes aus. Die Gestaltung sei zwar ein wichtiger Aspekt und soll auch so viel wie möglich berücksichtigen, jedoch soll ein nahtloser Ablauf und somit Abschluss der Baumaßnahme erreicht werden.

Die verschiedenen Anregungen und Bedenken wurden von der Stadtverwaltung aufgenommen und werden als Gestaltungsgrundlage für den Platz berücksichtigt. Der Stadtrat muss nun über die Platzgestaltung abstimmen.

Präsentation mit Vorschlägen zur Platzgestaltung

13 Personen, darunter ein Kind und ein Pressevertreter waren bei der einstündigen Anwohnerinformation anwesend. Die Stadt informierte über die Veranstaltungen in der Innenstadt anhand eines ausgehändigten Kalenderblattes.

Rückfragen gab es zum 4. Veranstaltungstag für „I EM MUSIC!“, zur Absperrsituation auf dem Schlossplatz und zum Weihnachtsmarkt. Anlieger äußerten den Wunsch, aufgrund der geänderten Streckenführung für den Fasnachtsumzug eine Durchfahrtsbegrenzung zu entfernen, andere wünschten eine Dauer-Ausnahmeparkgenehmigung während der Feste in der Innenstadt. Beide Anliegen konnten nach Rücksprache mit der Straßenverkehrsbehörde pragmatisch gelöst werden.

Terminkalender Feste in der Innenstadt 2018

Fast 150 Personen folgten der Einladung der Stadtverwaltung zum Stadtgespräch -  Bebauungsplan „Theodor-Ludwig-Straße“ - am 15.01.2018 im Sitzungssaal.

Dort wurde durch den Architekten Wolfgang Michel das Gestaltungskonzept des „Neuen Marktes“ umfassend vorgestellt, der einen Abriss des alten Kaufhauses Krauss und des Bestandsparkhauses vorsieht. Anstelle des bisherigen Kaufhaus Krauss soll der Markplatz  geöffnet werden und eine Erweiterung der Fußgängerzone durch die „Löwengasse“ erfolgen. Eine Idee, die den ursprünglichen baulichen Zustand wieder aufnimmt. Denn vor dem Bau des ehemaligen Kaufhaus Krauss gab es hier bereits früher einen Durchgang in die Apothekergasse.

Die Nutzfläche der Einkaufsgalerie beträgt 11.000 m², hiervon entfallen 8.000 m² als Verkaufsfläche. Nach den Vorgaben der Landesbauordnung wären rechnerisch 446 KFZ-Stellplätze erforderlich, tatsächlich sollen 294 Stellplätze entstehen, da nach der „Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur über die Herstellung notweniger Stellplätze“ die Einbindung des Standorts in das Netz des öffentlichen Personennahverkehrs zu Abschlägen  beim Stellplatzbedarf führt.

60 % sog. „ÖPNV-Abschlag“ hat die Stadtverwaltung bei der Berechnung der erforderlichen Stellplätze wegen der guten Verkehrsanbindung angesetzt. Nochmal 10 % mehr als bei der Errichtung der Einkaufsgalerie Merk direkt am Bahnhof.

Visualisierung des Konzepts "Neuer Markt"
Die Entwurfsplanung zur Neugestaltung des Areals Kaufhaus Krauss wurde der Öffentlichkeit während der Stadtratssitzung am 19. Dezember 2017 und während des Stadtgesprächs am 15. Januar 2018 vom ausführenden Architekten vorgestellt.

Visualisierung der Entwurfsplanung für die Neugestaltung des ehemaligen Kaufhaus-Krauss-Areals unter der Bezeichnung "Neuer Markt"

Am 22.11.2017 fand die Bürgerbeteiligung zum Haushalt 2018 im Sitzungssaal des Rathauses Emmendingen statt.

Oberbürgermeister Stefan Schlatterer eröffnete die Veranstaltung, anschließend stellte Fachbereichsleiter Alexander Kopp als zuständiger Städtkämmerer den Haushaltsplan-Entwurf vor, und der Fachbereichsleiter für Planung und Bau, Rüdiger Kretschmer, informierte über die im kommenden Jahr geplanten Investitionen. Vier Bürgerinnen und Bürgern und ein Pressevertreter nutzten die Gelegenheit, sich über den komplexen städtischen Haushalt näher zu informieren.

Inhaltlich ging es vor allem um folgende Punkte:

• Wohin fließt das Geld?
• Aufwendungen des Ergebnishaushalts (insbesondere Transferaufwendungen mit Kreisumlage sowie Erwirtschaftung der Abschreibungen, auch unter dem Grundsatz der Generationengerechtigkeit)
• Woher kommen die Mittel zur Finanzierung der Kosten?
• Erträge des Ergebnishaushalts (insbesondere Steuern, Zuweisungen und Zuwendungen: Schlüsselzuweisungen, Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer, Gewerbesteuer, Grundsteuer)
• Welche Investitionen sind im Finanzplanungszeitraum vorgesehen?
• Fragen zum Haushalt aus der Bürgerschaft

Von der Möglichkeit, Fragen zu stellen, wurde rege Gebrauch gemacht. Angesichts des offenen und intensiven Dialogs und des informativen Charakters der Veranstaltung wurde von den Bürgerinnen und Bürgern angemerkt, dass diese Möglichkeit viel mehr genutzt werden sollte.

Beteiligung der Öffentlichkeit zum Bebauungsplan „Kreiskrankenhaus“ und Vorstellung des Bauprojekts am 27. April 2017 im Sitzungssaal des Rathauses

Oberbürgermeister Stefan Schlatterer begrüßte insbesondere Landrat Hanno Hurth, in dessen Zuständigkeit die Baumaßnahmen am Kreiskrankenhaus fallen, sowie drei interessierte Bürger. Er zeigte kurz die Historie der bisherigen Krankenhausstandorte in Emmendingen auf.

Landrat Hurth ging auf das 40-jährige Bestehen des jetzigen Krankenhausgebäudes ein und beleuchtete dessen erste Erweiterung im Jahr 2007 und die nun vorgesehenen Baumaßnahmen im Rahmen des Maßnahmenpakets 2. Dabei sei man von Bauherrenseite bestrebt, die Beeinträchtigungen und Belästigungen für die Anwohner so gering wie möglich zu halten.

Frau Haas als Architektin beim Landratsamt ging anschließend detaillierter auf die einzelnen Baumaßnahmen bzw. Bauabschnitte ein: Parkhaus/Parkdeck, Tiefgaragensanierung, neue OP-Säle, Empfangshalle und Cafeteria, Sanierung im Bestand und Anbau im Hangbereich.
Stadtplanerin Frau Nagel, stellte anschließend voraussichtliche Inhalte des neuen Bebauungsplans vor. Diese werden aus dem bereits bestehenden „alten“ Bebauungsplan weiter entwickelt und der vorliegenden Entwurfsplanung und dem Bestand angepasst.
In der anschließenden Aussprache erkundigten sich Bürger nach künftigen Wendemöglichkeiten des Stadtbusses. Man prüfe derzeit von Bauherrenseite, ob dies vor dem neuen Haupteingang möglich sein werde.

Es wurde auch die Frage nach der Art der Nutzung der Grundstücke im nordwestlichen Bereich des Geltungsbereichs des Bebauungsplans gestellt. Planerisch sei noch nichts entschieden. Nach derzeitigem Stand deute einiges auf die Ausweisung als Wald hin.
Auch der Standort für die Baustelleneinrichtung war Gegenstand einer Anfrage. Diese werde für den ersten Teil der Bauarbeiten unterhalb des jetzigen Krankenhausgebäudes im Bereich des Parkdecks und der restlichen Straße angeordnet. Für das Maßnahmenpaket 2 läge noch keine abschließende Aussage des Architekturbüros vor. Es würden sicherlich Belastungen auf die Anwohner zukommen bis der Rohbau fertig sei. Landrat Hurth bekräftigt nochmals, dass man als Bauherr die Beeinträchtigungen so gering wie möglich halten wolle. Für Anfragen stünden mehrere Ansprechpartner beim Landratsamt zur Verfügung.

Das Treffen der 4. Arbeitsgruppe fand am 29. März 2017 im Rathaus Emmendingen statt. Dabei ging es um das Thema Wohnen im Alter.

Ergebnisbericht

Thema "Unterstützung im Alltag für Senioren"
25 interessierte Bürgerinnen und Bürger trafen sich, um das Thema "Unterstützung im Alltag für ältere Menschen in Emmendingen" zu vertiefen. Eineinhalb Stunden wurden Probleme und Vorschläge gesammelt und diskutiert. Nachfolgend die zusammengefassten Ergebnisse aus dem Treffen:

Ergebnisbericht

16 Besucher, darunter zwei Kinder und zwei Vertreter der Presse waren bei der ca. eineinhalbstündigen Anwohnerinformation im Sitzungssaal anwesend.
Die Stadt stellte die anstehenden Veranstaltungen im Jahr 2017 anhand eines ausgehändigten Kalenderblattes vor. Währenddessen wurden die Anwohner gebeten, ihre Anregungen und Kommentare offen zu äußern. Großen Widerspruch erfuhr die Stadt vom Bürgerforum Schlossplatz, als es um die Möglichkeit des 4. Tages für "I EM MUSIC!" ging. Dieser würde aufgrund der Änderung der Freizeitlärmrichtlinie von der Verwaltung nun genehmigt werden. Von einer Anwohnerin der Hebelstraße gab es Zuspruch für diese Konzerte, da sie zur Belebung der Innenstadt beitragen. Weitere Themen des Abends waren die Säuberung nach Straßenfesten, die Parksituation und die notwendige Präsenz des Gemeindevollzugsdienstes während den Veranstaltungen.

Terminkalender Veranstaltungen in der Innenstadt 2017

Oberbürgermeister Stefan Schlatterer begrüßte am 2. Februar im vollbesetzten Sitzungssaal des Rathauses rund 70 interessierte Bürgerinnen und Bürger. Frau Misera vom gleichnamigen Planungsbüro stellte drei Entwurfsvarianten zur Platzgestaltung vor. Die Verwaltung würde aus Sicherheitsgründen eine Lösung mit Aufweitung der Fahrbahnen im Bereich des Platzes und dazwischen liegenden Überquerungshilfen für Fußgänger bevorzugen.

Zur Verkehrsverlangsamung im Platzbereich wurden von Bürgern verschiedene Vorschläge gemacht und diskutiert: Schwellen, Ampeln, Radarstation, ein besonderes Merkmal in der Platzmitte und optische Maßnahmen. Auch die Problematik des Linksabbiegeverkehrs wurde thematisiert, ebenso wie Fragen zur künftigen Straßenbeleuchtung und zu den möglichen Standorten und Arten von Bäumen.

Zur Nutzung und Belebung des Platzes durch Sitzmöglichkeiten und „erlebbares Wasser“, insbesondere für Kinder, wurden verschiedene Möglichkeiten erörtert. Auch sollte möglichst die denkmalgeschützte Platzseite vor dem Amtsgericht zumindest optisch mit der gegenüberliegenden Seite verbunden werden. Dazu, so der Vorschlag eines Bürgers, könnte auch eine künstlerische Ausgestaltung der vier Ecken des Platzes mit einem einheitlichen Thema beitragen.

Ein Baubeginn für die Sanierung der Karl-Friedrich-Straße ist nach letztem Stand für den Mai 2017 vorgesehen. Nach Aufhebung der Straßensperrung solle außerdem geprüft werden, ob nicht auf die Durchfahrt der Linienbusse durch die Innenstadt endgültig verzichtet werden könne.

Nach etwa 90 Minuten waren alle Themen besprochen, so dass das sachlich verlaufende Stadtgespräch von Oberbürgermeister Schlatterer beendet werden konnte.

Präsentation der möglichen Varianten

Die 1. Arbeitsgruppe zum Thema "Einkaufen und Alltagsversorgung" fand am Mittwoch 30. November 2016 von 16:30 bis 18 Uhr im Konferenzraum S103 im Rathaus Emmendingen statt.

Bei diesem Treffen ging es um die alltägliche Versorgung für Senioren in Emmendingen und den Ortschaften, z.B. mit Einkaufsmöglichkeiten, Gesundheitsangeboten oder Banken und Post.

Ergebnisbericht

Oberbürgermeister Schlatterer begrüßte die ca. 40 erschienenen Bürger, Vertreter des Einzelhandels und einige Stadträte. Nach einer Einführung in das Thema und einem kurzen Rückblick bis zum Jahr 2009 erläuterte die Verwaltung kurz den Ablauf eines Bebauungsaufstellungsverfahrens und die Mitwirkungsmöglichkeiten der Öffentlichkeit. Herr Kretschmer stellt das Projekt des Investors auf dem Gelände des ehemaligen Kaufhauses Krauss anhand von Grundrissentwürfen vor. Anschießend eröffnete Herr Schlatterer die Fragerunde zum neu aufzustellenden Bebauungsplan „Theodor-Ludwig-Straße“.

Es wurden Fragen zu verschiedenen Bereichen gestellt. Ein Anliegen war die Frage, welches Bauvolumen im rückwärtigen Bereich insbesondere durch das Parkhaus entstehe.  Es wurde dargelegt, dass der Anbau des Parkhauses in etwa die gleiche Höhe haben wird wie das bestehende Parkhaus. Der Abstand zur jetzigen Bebauung wird in etwa 12 bis 15 Meter betragen.
Auf die Frage, ob überhaupt die Aufstellung eines Bebauungsplan notwendig wäre, führte die Verwaltung aus, dass ohne Bebauungsplan im Innenbereich nur gebaut werden könne, wenn es städtebaulich nicht von größerer Bedeutung sei. Bei einem solchen Projekt wäre es fahrlässig, keine Bauleitplanung zu betreiben. Nur so ist eine Einflussnahme und Steuerung bei der Bebauung möglich.

Weiterhin wurden Fragen zur Gestaltung des Gebäudes gestellt. Hierzu hat die Verwaltung zugesagt, dass dies zwar vom Verfahren für den Bebauungsplan rechtlich nicht vorgeschrieben sei, die Stadt Emmendingen werde jedoch außerhalb des Verfahrens im Rahmen eines Stadtgespräches diese Dinge öffentlich darlegen, sobald die Planung dazu die entsprechenden Fortschritte zeigt. Der Investor sei mit dieser Vorgehensweise ebenfalls einverstanden.

Am Mittwoch, 19.10.2016, fand die Bürgerbeteiligung zum Haushaltsplan-Entwurf 2017 im Sitzungssaal des Rathauses Emmendingen statt.
Leider nutzte nur ein Bürger das Angebot des Stadtkämmerers Alexander Kopp sich über den Haushaltsplan-Entwurf zu informieren.
Wesentliche Themen die angesprochen wurden, waren zum einen die geplanten Investitionen im Haushaltsjahr 2017. Ein weiteres Thema war die unbefriedigende Verkehrssituation und der Ausbauzustand der B 3 zwischen dem Festplatz bis zur Kreuzung in Mundingen. Auch wurde in diesem Bereich die Ampelschaltung kritisiert, die immer wieder zu Verkehrsbehinderungen führt.

Zu diesem etwa einstündigen Stadtgespräch kamen etwa 20 interessierte Bürgerinnen und Bürger in den Großen Sitzungssaal im Rathaus Emmendingen.
Die Verwaltung gab in einem Vortrag einen Überblick über den derzeitigen Diskussionsstand zu den Buslinien und die künftig evtl. möglichen Änderungen und Erweiterungen.
Von den anwesenden Bürgern wurden insbesondere die Wünsche zur Anbindung der „Hochburg“, des Kreiskrankenhauses und des Bergfriedhofes thematisiert. Auch die Schließung von zeitlichen Lücken im Fahrplan von und nach Mundingen und das Busangebot in den Randzeiten morgens und abends wurden von den Bürgern angesprochen.
Die Verwaltung wies abschließend darauf hin, dass zum jetzigen Zeitpunkt noch kein endgültiger Liniennetzplan festgelegt werden soll. Vielmehr müsse man sich über die zu erbringende Gesamtverkehrsleistung und die Anzahl der Stadtbusse Gedanken machen, da diese noch in diesem Jahr ausgeschrieben werden müssen. Der jetzt präferierte Liniennetzplan diene lediglich als Berechnungsgrundlage für die künftig benötigte Verkehrsleistung und könne später noch verändert werden.

12 Besucher und zwei Vertreter der Presse waren bei der ca. eineinhalbstündigen Anwohnerinformation im Sitzungssaal anwesend.

Die Stadt stellte die kommenden Veranstaltungen im Jahr 2016 anhand eines ausgehändigten Kalenderblattes vor.

Währenddessen wurden die Anwohner gebeten, ihre Anmerkungen und Kommentare offen weiterzugeben. Sehr erfreulich war es zu hören, dass die Anwohner sich darüber freuen, dass die großen Musikveranstaltungen wie das I EM Music! Festival und das African Music Festival auf drei Veranstaltungstage begrenzt blieb. Ein großes Thema war wie auch schon im vergangenen Jahr die Parksituation während der Veranstaltungen. Hier wurde sehr deutlich, wie wichtig die Präsenz der Gemeindevollzugsdienstmitarbeiter/innen während der Veranstaltungen ist.

Terminkalender Feste in der Innenstadt 2016

Am Montag, den 18.01.2016 hatte die Stadtverwaltung zu einer Bürgerinformation zum Thema „Sozialer Wohnraum“ in die Steinhalle eingeladen. Herr Oberbürgermeister Schlatterer stellte anhand von Folien die Bevölkerungsentwicklung der Stadt Emmendingen vor. Für den Bereich der Stadt Emmendingen wurde ein starker Bedarf an sozialem Wohnraum festgestellt. Die angemessene Schaffung vom bezahlbaren Wohnraum in Emmendingen ist eine der wichtigsten Aufgaben der nächsten Jahre. Anhand von Übersichten wurde dargestellt, an welchen Standorten Sozialer Wohnraum vorhanden ist und an welchen Standorten zukünftig neuer Wohnraum entstehen könnte. Emmendingen hat ausweislich des bestehenden Flächennutzungsplanes kaum noch Flächen, die geeignet sind Geschosswohnungsbau zu realisieren.

Anhand des Bebauungsplanes „Jägeracker“ und des geplanten neuen Wohngebietes „Haselwald-Spitzmatten“ wurde aufgezeigt, wie die Stadt Emmendingen sich dafür einsetzt, diesen Bedarf zu decken. Beide Vorhaben wurden rege und zum Teil kontrovers diskutiert.

Anschließend stellte sich die städtische Wohnbaugesellschaft vor und erläuterte Ihre aktuellen Projekte. Aktuell in Bearbeitung sind die umfangreichen Sanierungsarbeiten an den ehemaligen Arbeiterhäusern der Firma Ramie an der Neubronnstraße, sowie Neubauvorhaben im Bereich Gutshof, Dahlienweg und Rheinstraße. Für das Bauvorhaben Rheinstraße hat die Städtische Wohnungsbaugesellschaft einen Bauantrag eingereicht. Das Bauvorhaben an der Rheinstraße wurde ebenfalls rege und kontrovers diskutiert. Die Stadtverwaltung wird regelmäßig über den weiteren Fortgang der Planungen informieren.

Es waren ca. 80 Bürger und Bürgerinnen anwesend. Die Stadtverwaltung bedankt sich für das große Interesse an der Veranstaltung.